Kommunalpolitische Vereinigung zur Förderung der staatsbürgerlichen und kommunalpolitischen Bildung in Nordrhein-Westfalen

Vorstandssitzung vom 3. April 2013

Erste offizielle Vorstandsitzung des am 23.03.2012 durch die Gründungsversammlung gewählten Vorstandes des

Piraten für Kommunalpolitisches Engagement in NRW e.V. in Gründung
Datum: 03.04.2013
Beginn: 20:00 Uhr
Ort: NRW-Mumble-Server –  Raum Konferenz1-NRW
Aufzeichnung starten nicht vergessen!!!!

Eingeladen:

Anwesend:

Abwesend:

  • Niko Michaelis (Urlaub)

Leitung:

Protokoll:

Tagesordnung:

1. Bestimmung Leitung / Protokoll

siehe oben

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Abwarten auf den 5. Mann ;-)
Ab 20:51 Uhr stellt der Versammlungsleiter die Beschlussfähigkeit des Vorstandes fest

3. Abstimmung über die Tagesordnung

Dafür: Matthias, Peter, Christian, Uwe und Jürgen
Dagegen: %
Enthaltung: %

4. Genehmigung des letzten Protokolls https://kommunalpiraten.piratenpad.de/3

Dafür: Peter, Matthias, Christian, Jürgen, Uwe
Dagegen: %
Enthaltung: %

5. ToDos aus dem letzten Protokoll

   a) Rechtliche Prüfung der Versammlung & Rahmenbedingungen (PTS)
   Gründung und Satzung sind von einem Gesellschaftsrechtler & Vereinsrechtsfachmann
   der Kanzlei Orth&Kluth in Düsseldorf geprüft worden.
   Ergebnisse dieser Prüfung werden schriftlich nach dem Urlaub des Justiziars
   nachgereicht. Ergebnis vorab: „Alles in Ordnung“
   b) Domains & eMail (PTS)
   Christian hat die domain registriert: www.piko-nrw.de
   Christian Sandmeier (extern) arbeitet an dem zu erstellenden Blogsystem und den
   entsprechenden Email-adressen. Vorname.Nachname@piko-nrw.de werden die jeweiligen
   Adressen sein.
   c) Website/Blog (PTS)
   Vorschläge:
   https://www.piratenfraktion-berlin.de/  (Zustimmung von Uwe, Matthias, Jürgen, Peters
   Zweite ;-), Christian gibt auch seinen Segen )
   http://nakule.in/demos/farewell/
   http://zutrinken.com/piratenpartei-berlin-blog-template/
   http://piratenpartei-iserlohn.de (Peters erste Wahl ;))
   Christian Gebel übernimmt alles Weitere zu diesem Punkt :-)

6.  Bericht von den Besuchen: Stammtische & AKs (alle)

a) Uwe war beim Stammtisch Bochum.
Satzung und Notwendig werden ebenfalls so gesehen wie wir uns das vorstellen.
Uwe und Jürgen werden nächste Woche Dienstag in Herne sein. Danach folgen Gladbeck und Bottrop
Nächste Besuche werden sein:09.04 Herne, Gladbeck, Bottrop.
b)  Peter war beim Stammtisch Wesel. Ansprechpartner dort war Andreas Rhode. Aus Sicht der Landkreise wird unser Ansatz unterstützt.
Nächste Besuche werden sein:
Bielefeld, Kempen, Viersen, Mönchengladbach
c) Matthias war beim Stammtisch Essen
Nächste Besuche werden sein:
Oberhausen, Mülheim/Ruhr
d) Christian war gestern im Mumble-Workshop Rhein/Erft zum Thema „Grundsatzprogramm“
Dort hatte er gute Gespräche, vor allem mit Bernd Janotta, der unsere Ideen wohl gerne weiter multiplizieren will und wird.
Nächste Besuche werden sein:
Witten,
e)  Kommender Montag ist Vernetzungstreffen Rheinland  in Köln. Peter und  Wolf werden uns dort auf jeden Fall vertreten. Er bittet allerdings um weitere Unterstützung  aus dem Vorstand. Nächster Vernetzungs-Stammtisch findet am Montag d. 08. April ab 20 Uhr im Herbrandstr. 21 in 50825 Köln Ehrenfeld statt.
Wolf und Peter sind auf jeden Fall vor Ort, Christian und Matthias sind beruflich verhindert.
f) Anregung einer Vorstellung des PiKo NRW e.V. in Mumble. siehe TOP 8
In Verbindung mit der in der letzten Mail vom Peter angesprochenen Vorstellung

7.

7.a Kurzvortrag Veranstaltungsreihe Kommunalpolitische Schulungen – Bernd Janotta & Jannis Milios (Antr.St. Jannis)
Jannis bittet darum diesen Tagesordnungspunkt eine Sitzung zu verschieben,
7.b Fachvortrag Kommunale Bildungspolitik in GE mit Referent Dr. Beck Vorstand 2 Stadtverwaltung GE # hier ggf. prüfen ob wiederverwendbar # Termin : 6.4. 19.00 Uhr Haus Buchholz GE – Horst Devenstr. 2

8. Stand Registergericht / Finanzamt (WR)

Termin von letzte Woche Dienstag wurde abgesagt. Neuer Termin wurde initiiert. Momentan ist für den neuen Termin der Anfang  der kommenden Woche vorgesehen. Wolf, Jürgen und Peter werden diesen Termin wahrnehmen.
Neuer Termin: Dienstag, 09.03.2013 um 16:30 Uhr
Dr. Eschelbach, Wilhelmstr. 62, 53721 Siegburg
Wolf wird am Donnerstag das Konto eröffnen.
Vorläufige  „Gemeinnützigkeit“ wird auch bereits beantragt, aber wegen einiger organisatorische Problem auf die folgende Woche geschoben. Angegeben wird in Düsseldorf das Postfach, als Postadresse wird die von Wolf angegeben
Postfach wird von Matthias morgen beantragt und eingerichtet.

9. GO-Entwürfe der einzelnen Vorstände (alle)

Wichtige Fragen für die Geschäftsordnung:
Wer hat Zugriff auf das Konto?
Wer hat Zugang zu dem Postfach?
In der GO muss geregelt werden wie der offizielle Ablauf bei Überweisungen/Onlineüberweisungen ist. Vorschlag:
Umlaufbeschluss des Vorstandes und Ausführung durch den Schatzmeister
Wie kommen Umlaufbeschlüsse zustande?
Christian macht den Vorschlag innerhalb des Vorstandes einen Verteiler zu erstellen, damit alle auf dem gleichen Kenntnisstand sein können.
Unterschiedliche Auffassung über die Aufgabenerwartung bis zum LPT.
Feste Geschäftsordnung sollte erst nach der Genehmigung auf dem LPT geschehen.
Themen, welche über die Satzung hinaus bis zum LPT verteilt werden sollten:
# Vorstellungsrede ausarbeiten
# Sprechstunden durchführen
# Mumble-Vorstellung in der Vorwoche zum LPT

10. Logo-Vorschläge (Übergangszeit) (PTS)

Christian regt an, das Logo in Textform umzubauen, damit es auch in Schrift umsetzbar ist. Christian merkt auch an, dass die Schriftart frei sein soll/nicht proprietär – ist sie :-) Wolf bearbeitet den Blankobriefbogen mit Blick auf einheitliche Schriftarten und Einzüge und gibt diesen an alle weiter.

11. Einrichtung einer wöchentlichen Sprechstunde (PTS)

Einmalig vor dem LPT am Montag abend, dort regelmäßige Termine avisieren. Ankündigung des Termins über die NRW Infoliste
Zeit: 20:00 bis 21:00 Uhr
-> Pjotr + Jürgen + Uwe + Matthias
Ankündigung am Sonntag, den 14.04.2013, und dann ein Reminder am Sonntag, den 21.04.2013 mit sämtlichen Termine der ganzen Woche mit allen Veranstaltungen.

12.

12. Anträge auf Erweiterung: (Stand 03.04.2013)
12.a PiKo-Vorstellung in der Vorwoche zum LPT
Erledigt – siehe oben

13. Sonstiges

13.a – nicht öffentlicher Sitzungsteil (Antr.St. Niko)
abgesagt
b) Redaktionelle Änderung der Satzung:
Paragraph 8 Absatz 2
….“/einen Geschäftsführer“ wird gestrichen auf Anraten des Notars.
Dafür: Christian, Uwe, Jürgen, Peter, Matthias
Dagegen: %
Enthaltung: Wolf
c)  Gegenüber dem Finanzamt wird die Adresse von Wolf angegeben. Weiterhin wird ein Postfach in Düsseldorf beantragt und Ladungsfähige Adresse ist die des Vorstandes.
d) Christian und Peter werden sich bis zur nächsten Sitzung an das Präkambrium einer GO machen bis zur nächsten Sitzung.

14. Nächste Vorstandsitzung

15.04.2013
Mumble Raum „Konferenz 1“
20 Uhr

15. Schluss der Vorstandssitzung

Viel  zu spät ;-)
23:19 Uhr

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