Kommunalpolitische Vereinigung zur Förderung der staatsbürgerlichen und kommunalpolitischen Bildung in Nordrhein-Westfalen

Vorstandssitzung vom 15. April 2013

Ort: NRW Mumble Server –  Raum Konferenz1

Es wird aufgezeichnet.

Eingeladen:

  •  Jürgen Hansen
  •  Peter T. Schaefer
  •  Wolf Roth
  •  Matthias Bock
  •  Christian Gebel
  •  Uwe Bestmann
  •  Niko Michaelis

Anwesend:

  •  Peter T. Schaefer
  •  Wolf Roth
  •  Matthias Bock
  •  Christian Gebel
  •  Uwe Bestmann

Abwesend:

  •  Jürgen Hansen
  •  Niko Michaelis

Leitung:

  •  Peter T. Schaefer

Protokoll:

  • Wolf Roth

Tagesordnung:

1. Bestimmung Leitung / Protokoll

s.o.

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Aufzeichnug durch Matthias Bock ab 20:12 Uhr, keine Gegenrede
Ich stelle den Mitschnitt nach der Sitzung wieder als Downloadlink zur Verfügung.

3. Abstimmung über die Tagesordnung

Einstimmig in der vorliegenden Form angenommen

4. Genehmigung des letzten Protokolls

https://piko-nrw.piratenpad.de/2013-ToDo-Liste-PiKo-Vorstand-04-03

Einstimmig angenommen

5. ToDos aus dem letzten Protokoll

Notar, Bank & Finanzamt (WER)
Kontoeröffnung bei der KSK Köln in Siegburg erfolgt und bereits intern wie extern kommuniziert (www.piko-nrw.de ;-)) Notarbesuch hat ohne Jürgen stattgefunden. Die zur Unterzeichnung notwendigen Unterlagen sind aber an Jürgen und Uwe per Mail gegangen. Uwe sagt, dass Jürgen sich im Laufe dieser Woche um Beglaubigung seiner Unterschrift kümmert. Wenn der Notar in Troisdorf die unterzeichneten Unterlagen von Jürgen zurückerhält, wird er alles an das Registergericht weitergeben und für die Eintragung des Vereins Sorge tragen.
Postfach (PTS)
Postfach ist beantragt, als Adresse ist Privatadresse PTS angegeben, damit wir eine zustellfähige Adresse haben. Postamt ist Graf-Adolf-Strasse, was etwa 2-3 Haltestellen vom Landtag entfernt ist.
Website/Blog & eMails (CHG)
Webseite ist inzwischen online, Schulung für die Einbindung eigener Inhalte wird von Christian offeriert – techn. Grundkenntnisse wären gut. Ebenfalls wurden die Einträge im Wiki zur KPV auf den aktuellen Stand gebracht und auch die Satzung entspricht nun dem in Essen beschlossenen Stand:
Bildungskonzept (WER, CHG & MAB)
Christian ergänzt die vorhandene Textsammlung um eine Beschreibung von webbasierten Lösungen zur Wissensvermittlung (mit + ohne Feedbackkanal) und packt den komplettierten Text dann auf die Webseite.
Roadshow Konzept (PTS)
Peter fragt beim Referenten für MG nochmals nach
Matthias fragt noch einmal bei Ingo Schneider nach
Ort in MG muss noch einmal im Kurzkonzept angepasst werden
PiKo-Sprechstunde (UBE & PTS)
Matthias wäre auch dabei
22.04.13 von 20:00 bis 21:00 Uhr im Raum Konferenz-1
Frage-Antwort-Liste muss bis dahin stehen!
Pad heute aufmachen und bis Montag daran gemeinsam arbeiten
Präkambrischer GO-Entwurf (CHG & PTS)
Keine neuen Erkenntnisse – Wiedervorlage zur nächsten Vorstandssitzung.

6.  Bericht von den Besuchen: Stammtische & AKs (alle)

Uwe Bestmann
Uwe war in Herne und hat dort bereits 2 oder 3 Mitglieder werben können. Von dort nahm er den Vorschlag mit, in unserer Argumentation explizit darauf hinzuweisen, dass die eine Stimme pro Kreis nicht „in Stein gemeißelt“ sei. Bei 3 Stimmen pro Kreis könnte man kreisinterne Mehrheitsverhältnisse besser abbilden.
In Bochum hat Horst die ausgefallene Podiumsdiskussion besucht. Dort hat Uwe diese Gewichtung der Stimmen im Kreis angesprochen und ebenfalls Zustimmung für 3 pro Kreis erhalten. Grds. empfinden die Bochumer den PiKo ihren Vorstellungen von einer KPV am nahestehendsten.
Matthias weist nochmals darauf hin, dass die aktuelle Satzung in dem Punkt nicht den im Vorfeld diskutierten und von einer Mehrheit ursprünglich bevorzugten Verhältnissen entsprach.
Uwe gab an, dass unsere Kompromissbereitschaft, diesen Punkt nochmals zur Abstimmung zu stellen, weiter Zustimmung sichert. Der KomPi weist wohl stets explizit auf diese eine Stimme hin.
Christian wies in Ergänzung zu Matthias‘ Kritik nochmals daraufhin, dass zuerst für diese eine gestimmt und dann zwischen einem paritätischen oder basisdemokratischem System entschieden wurde. Er gibt zu bedenken, dass dies seitens der Kritiker durchaus ein beabsichtigtes Verhalten gewesen sein könnte.
Bezüglich der neuen Abstimmung zu diesem Thema weist Christian auf die notwendigen Mehrheitsverhältnisse (2/3) für einen derartigen Satzungsänderungsantrag hin.
Wolf ist dabei ebenfalls optimistisch, dass wir eine Veränderung dieser Gewichtung auf einer MV gut argumentieren können.
Uwe geht davon aus, dass zu den vorliegenden zwei Mitgliedsanträgen vier weitere hinzukommen (Herne, Gelsenkirchen, Bochum).
Kurze Sitzungsunterbrechung um 21:01 Uhr
Sitzungswiederstart um 21:08 Uhr
Peter T. Schaefer
04.04.13 – Stammtisch Bielefeld
08.04.13 – Vernetzungstreffen Rheinland
09.04.13 – Stammtisch Viersen
10.04.13 – Stammtisch Münster
11.04.13 – Stammtisch M’Gladbach
13.04.13 – Rhetorikseminar Kerpen
14.04.13 – MV OWL in Gütersloh
15.04.13 – Mumble-Stammtisch Borken
Mitgliedsantrag aus Münster liegt vor, evtl. zwei. Weitere Anträge hat Peter vor Ort hinterlassen, so dass hier mglw. noch weitere hinzukommen.
Seine nächsten Termine
16.04.13 – Stammtisch Kaarst/Meerbusch
17.04.13 – Stammtisch Kempen
Matthias Bock
keine
Christian Gebel
Stammtisch Dortmund
Interesse ist nach wie vor da und wird ja auch durch einen Großteil der Gründungsmitglieder getragen. Er weist daraufhin, dass die Dortmunder Piraten sich sehr aktiv in die Vereinsarbeit einbringen.
Stammtisch Witten
Zusätzlich zu dem bereits bestehenden Mitglied gibt es von hier die Aussicht auf  weitere Zusagen für Mitgliedschaften. In Essen war deswegen niemand aus EN, weil eine Überschneidung mit einem Besichtigungstermin im Landtag vorlag.
Stammtisch Hagen
Termin war zusammen mit Thomas Hegenbarth vor Ort. Thomas hat wohl ein befremdliches Bild abgegeben. Wegen der Politikferne einer KPV können sich Hagener Piraten eine Zustimmung zum PiKo und seiner Parität vorstellen.
Wolf Roth
08.04.13 Vernetzung Rheinland Köln
13.04.13 Rhetorikseminar Kerpen

7. Vorbereitungen LPT-Vorstellung 27./28.04.2013

  • PiKo Vorstellungsrede (Einer) Peter
  • KPV-Vorstellung
  • Wer stellt das Thema vor?
  • Antrag LaVor ist so gestellt, dass zuerst über KPV allegemein und dann über die Vereine entschieden werden soll
  • Matthias will Carsten Trojahn hierzu ansprechen, stellt aber auch zur Diskussion, eine eMail an den LaVor zu schreiben. Dies fand Zustimmung. Peter macht einen Vorschlag und gibt den in Umlauf.
  • PiKo Präsentation (wenn die Zeit da ist) Peter
  • PiKo Fragen-Antwortenkatalog (gemeinsam im Mumble ausarbeiten) Alle
  • PiKo Mikro-Teilnehmer
  • KPV Antragszeitpunkt (Rücksprache mit mgl. Versammlungsleitung)
Peter spricht auf Anregung von Matthias den Piratenschlumpf aka Martin Skopp an wegen Zeitpunkt und Zeitumfang der Vorstellung auf dem LPT.
Wolf meint, dass wir den Punkt vermutlich eher am zweiten Tag untergebracht bekommen.
Uwe schlägt Christian oder Wolf als „ruhige Vertreter“ des Vorstandes für eine Vereinsvorstellung vor. Jürgen als Vorsitzenden schließt er aufgrund der Erkrankung aus.
Wolf stellt sich eine Liste mit Erklärungsansätzen für die Fragen vor.

8. Anträge auf Erweiterung: (Stand 15.04.2013)

keine

9. Sonstiges

Terminhinweise
  • Fachvortrag Kommunale Bildungspolitik in GE mit Referent Dr. Beck als Vorstand 2 der Stadtverwaltung GE; ggf. prüfen, ob er engagiert werden kann! Termin : 16.4. um 19.00 Uhr Haus Buchholz GE –  Horst Devenstr. 2
  • Peter ist leider verhindert, Matthias will kommen, Christian ist leider ebenfalls verhindert, Wolf merkt an, dass eine derartige Veranstaltung auf die ML AK Kommunal NRW oder auch NRW Info ML gut zu bewerben ist
Vorstandsprofile
Veröffentlichung mit Beisitzern beginnen und auf dem Blog posten, ggf. über AK Kommunal auf der ML veröffentlichen, das aber erst mit dem Roadshow-Reminder am 21.04.

10. Nächste Vorstandsitzung

26.04.13 um 20:00 Uhr Mumble NRW Konferenz-1

11. Schluss der Vorstandssitzung

22:21 Uhr (Ende der Aufzeichnung)

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