Zielsetzung und Inhalte
Wir fördern die Grundsätze der Piratenpartei in der Kommunalpolitik indem wir
- Lehrveranstaltungen zur staatsbürgerlichen und kommunalpolitischen Fortbildung anbieten oder bereits bestehende Angebote der Piratenpartei vor Ort fördern und dort erfolgreiche Konzepte nach Möglichkeit in andere Regionen übertragen,
- den Austausch der Piraten in kommunalen Vertretungen und Körperschaften sowie im Land- und Bundestag in kommunalpolitisch relevanten Angelegenheiten festigen und pflegen,
- als Ansprechpartner für kommunale Spitzenverbände und andere an der Kommunalpolitik interessierte Organisationen dienen und diese Kontakte an kommunalpolitisch tätige Mitglieder vermitteln und
- Orientierungspunkte und Handlungsempfehlungen für die praktische Arbeit in den kommunalen Vertretungen und Körperschaften erarbeiten.
Rechtliche Rahmenbedingungen
Wir haben im Jahr 2013 den Antrag an den Landesparteitag gestellt, dem Landesvorstand zu empfehlen, uns als sogenannte Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) beim nordrhein-westfälischen Landtag anzumelden. Dieser Antrag ist mit großer Mehrheit angenommen und vom Landesvorstand umgesetzt worden. Da wir die dafür nötigen Voraussetzungen an Satzung und Vereinsstruktur nach Auskunft der im Landtag zuständigen Stelle erfüllen, wurden wir dort zügig anerkannt.
Die Anmeldung als KPV ist verbunden mit dem Erhalt von Fördermitteln für die kommunalpolitische Bildung. Diese Mittel ermöglichen uns, sehr viel mehr Seminare durchzuführen als bisher die Piratenpartei. Außerdem können wir den Dozenten eine angemessene Aufwandsentschädigung zahlen und verbreitern damit die Auswahl zur Verfügung stehender Fachleute.
Mit Wirkung zum 1. Januar 2014 erfüllt der Verein laut dem Finanzamt Düsseldorf alle Voraussetzungen zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit. Umgangssprachlich gilt er nun als gemeinnützig, auch wenn das Finanzamt diesen Status stets nur rückwirkend feststellt. Damit sind wir die einzige Kommunalpolitische Vereinigung, der dies gelungen ist.
Hallo zusammen, ich habe über die KPV und werde ich für die kommunalpolitische Bildung interessiert. Mit sehr große Interesse möchte ich teilnehmen aber was braucht man um Teilnehmer zu werden? Welche sind die Voraussetzungen?
Danke im Voraus.
Hallo mele, jeder interessierte Bürger kann an unseren Veranstaltungen teilnehmen. Bitte den RSS-Feed abonnieren (rechts oben auf der Seite das Symbol links von Twitter & facebook), dann erhalten Sie alle News und Informationen in ein Favoriten-Verzeichnis Ihres Browsers.