Kommunalpolitische Vereinigung zur Förderung der staatsbürgerlichen und kommunalpolitischen Bildung in Nordrhein-Westfalen

Verein

Zielsetzung und Inhalte

Wir  fördern die Grundsätze der Piratenpartei in der Kommunalpolitik indem wir
  • Lehrveranstaltungen zur staatsbürgerlichen und kommunalpolitischen Fortbildung anbieten oder bereits bestehende Angebote der Piratenpartei vor Ort fördern und dort erfolgreiche Konzepte nach Möglichkeit in andere Regionen übertragen,
  • den Austausch der Piraten in kommunalen Vertretungen und Körperschaften sowie im Land- und Bundestag in  kommunalpolitisch relevanten Angelegenheiten festigen und pflegen,
  • als  Ansprechpartner für kommunale Spitzenverbände und andere an der Kommunalpolitik interessierte Organisationen dienen und diese Kontakte an kommunalpolitisch tätige Mitglieder vermitteln und
  • Orientierungspunkte und Handlungsempfehlungen für die praktische Arbeit in den kommunalen Vertretungen und Körperschaften erarbeiten.

Rechtliche Rahmenbedingungen

Wir haben im Jahr 2013 den Antrag an den Landesparteitag gestellt, dem Landesvorstand zu empfehlen, uns als sogenannte Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) beim nordrhein-westfälischen Landtag anzumelden. Dieser Antrag ist mit großer Mehrheit angenommen und vom Landesvorstand umgesetzt worden. Da wir die dafür nötigen Voraussetzungen an Satzung und Vereinsstruktur nach Auskunft der im Landtag zuständigen Stelle erfüllen, wurden wir dort zügig anerkannt.

Die Anmeldung als KPV ist verbunden mit dem Erhalt von Fördermitteln für die kommunalpolitische Bildung, solange Piraten im Landtag NRW vertreten sind. Diese Mittel ermöglichen uns, sehr viel mehr Seminare durchzuführen als bisher die Piratenpartei. Außerdem können wir den Dozenten eine angemessene Aufwandsentschädigung zahlen und verbreitern damit die Auswahl zur Verfügung stehender Fachleute.

Mit Wirkung zum 1. Januar 2014 erfüllt der Verein laut dem Finanzamt Düsseldorf alle Voraussetzungen zur Anerkennung der Gemeinnützigkeit. Umgangssprachlich gilt er nun als gemeinnützig, auch wenn das Finanzamt diesen Status stets nur rückwirkend feststellt. Damit sind wir die einzige Kommunalpolitische Vereinigung deutschlandweit, der dies gelungen ist.

2 Kommentare

  1. 1
    mele
    25.02.2014 Antworten

    Hallo zusammen, ich habe über die KPV und werde ich für die kommunalpolitische Bildung interessiert. Mit sehr große Interesse möchte ich teilnehmen aber was braucht man um Teilnehmer zu werden? Welche sind die Voraussetzungen?

    Danke im Voraus.

  2. 2
    Wolf Roth
    28.02.2016 Antworten

    Hallo mele, jeder interessierte Bürger kann an unseren Veranstaltungen teilnehmen. Bitte den RSS-Feed abonnieren (rechts oben auf der Seite das Symbol links von Twitter & facebook), dann erhalten Sie alle News und Informationen in ein Favoriten-Verzeichnis Ihres Browsers.

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