Kommunalpolitische Vereinigung zur Förderung der staatsbürgerlichen und kommunalpolitischen Bildung in Nordrhein-Westfalen

Protokoll der Vorstandssitzung vom 27.06.2016

 

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 27.06.2016
Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Graf-Adolf-Str.41, 40210 Düsseldorf
Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.
Eingeladen:
  • Andreas Benoit
  • Dirk Pullem
  • Wolf Roth
  • Hansjörg Gebel
  • Anja Moersch
Abwesend:
  • Dirk Pullem
  • Anja Moersch
Tagesordnung:
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:15 Uhr
 
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: Wolf Roth
 
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. 
 
3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.
 
4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 23.05.2016:
Einstimmig angenommen.
 
5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)
 
5.1 Finanzen
a. Bankbestand:  7.951,06Giro
                           67.049,86 Tagesgeld
                           75.000,92 Gesamt
 
b. Mitgliederstand: 103 Mitglieder aus 32 Kreisen
 
5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Andreas Benoit berichtet zu den Möglichkeiten der Anwendung in Bezug auf die Kommunen.
 
b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Potentielle Auftragnehmer wurden kontaktiert. Wolf Roth bleibt mit diesen weiterhin in Kontakt. Eine Vorlage der Liste von Videos inkl. Lagerort  liegt noch nicht vor. Diese wird zusammen mit der Sichtung im Juli 2016 seitens Hansjörg Gebels vorgelegt werden.
 
c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
Es hat ein Haushaltsseminar in Paderborn am 28./29.5.2016 gegeben.
bb. Ausblick und Planung:
Ein größeres Seminar findet am 2.7.2016 in Essen statt. Die Themen sind „Open Data“ und „Smart Cities“.
Im Rhein-Erft-Kreis wird es eine Veranstaltung eines Rhetorik-Seminars für den 9.7./10.07.2016 geben.
Das Themen Transparenzsatzung“ ist auch für Aachen vorgesehen, wobei eine Terminierung noch aussteht.
Ein Campaigning-Seminar im Rhein-Sieg-Kreis wurde für den 30.07./31.07.2016 bestätigt.
 
d. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
aa. Allgemein:
Das Projekt besteht aus 3 Blöcken: Eine Auftaktveranstaltung mit 3 Folgeseminaren im ersten und zweiten Quartal 2016. Des Weiteren soll es ein Gutachten geben. Am Schluss des Projekts soll eine Veranstaltung im 3.Quartal 2016 sein, die die Ergebnisse zusammenträgt.
bb. Status:
Die Eröffnungsveranstaltung war am 12.03.2016 im UPH Essen. 
Zwei der Folgeseminare im Bereich ÖPNV-Campaigning  haben am 09./10.04.2016 stattgefunden.
cc. Ausblick und Planung:
Das 3.Seminar der Auftaktveranstaltungsreihe soll auf Ende des 3.Quartals bzw. Anfang des 4.Quartals terminiert werden.
Es liegt ein Auftrag der Piraten-Fraktion im Landtag NRW zu einer Studie und einer Abschlussveranstaltung vor. Vorher soll es zu einer Zwischenergebniss-Vorstellung der Studie im September / Oktober 2016 kommen.
Es wurde ein Vertrag zur Durchführung der Machbarkeitsstudie mit einem Auftragnehmer geschlossen. Weitere Workshops im Projekt #Fahrscheinfrei sind optional möglich, aber bisher nicht budgetiert.
 
6. Sonstiges
 
a. Aktueller Stand der Jahresabschlussprüfung 2014:
Nach Abgabe weiterer Unterlagen gab es noch weitere Prüfungen durch den Landesrechnungshof.
 
b. Status Server
Der Umzug ist erfolgt.
c. Jahresabschluss 2015
Die Kassenprüfung ist erfolgt, die Daten-DVD mit den Jahresabschlusswerten des vorherigen Steuerbüros wurde geliefert, am 28.06.2016 findet die Schlussbesprechung statt.
 
7. Nächste Vorstandssitzung
Die nächste Vorstandssitzung findet am Samstag den 23.07.2016 um 10.00 Uhr in Kleve statt.
 
8. Schluss der Vorstandssitzung
22:00 Uhr

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