Kommunalpolitische Vereinigung zur Förderung der staatsbürgerlichen und kommunalpolitischen Bildung in Nordrhein-Westfalen

Protokoll der Vorstandssitzung am 28.01.2019

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Vorstandssitzung
  2. Bestimmung Leitung & Protokoll
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
  4. Abstimmung über die Tagesordnung
  5. Protokolle
  6. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
  7. Sonstiges
  8. Nächste Vorstandssitzung
  9. Schluss der Vorstandssitzung

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)

Vorstandssitzung
Datum: 28.01.2019
Beginn: 19:00 Uhr

Ort: Mumble

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth

Abwesend:
*

Tagesordnung:
1.Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:10 Uhr

2.Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Andreas Benoit
Protokoll: gemeinsam

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.

4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 17.12.2018
http://www.piko-nrw.de/protokoll-der-vorstandssitzung-am-17-12-2018/
einstimmig bei einer Enthaltung

5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen
a. Bankbestand:             2.837,35 Giro
                                          0,00 Tagesgeld
                                     2.837,35 Gesamt

b. Mitgliederstand:
79 Mitglieder aus 32 Kreisen. Vorliegende Kündigungen werden wirksam  zum 31.12.2019 und sind daher noch nicht in den Bestandszahlen ausgewiesen.

5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Bisher kam leider kein Kontakt zu Frau Noll, Kämmerin Stadt Monheim zustande, auch konnte der Test durch die Stadt Troisdorf bisher nicht angestoßen werden. Bericht zu beiden Vorhaben von Wolf zur nächsten Vorstandssitzung.

b. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
Am 27.01 fand das Haushaltsseminar für den Kreis Borken mit Herrn Mohr aus Nienburg statt, wo bereits zum gleichen Thema Erfahrungen aus Seminaren für die KAS vorliegen. Am 01.02 trifft sich Wolf mit Herrn Mohr in Siegburg zum Kennenlernen und zwecks Feedback.

Eine Anfrage der Piratenfraktion Witten für eine anwaltliche Begleitung bezüglich des von der Wittener Bürgermeisterin ausgesprochene Verbot von Mitschriften der Ratssitzungen wurde zunächst Niko Michaelis kontaktiert, der das Mandat jedoch aus zeitlichen Gründen nicht übernehmen konnte. Der Fraktion in Witten wurden daraufhin die Kontaktdaten der Kanzlei Alpmann Fröhlich aus Münster übermittelt, deren Sozius RA Wüstenbecker bereits für den PiKo NRW das Gutachten zur Anerkennung von Fraktionen  erstellt hatte. Wolf fasst nach

Die Piratenfraktion in Velbert hat die Piko mit einer Veranstaltungsreihe beauftragt, wobei die Zahlung bereits geleistet wurde. Daneben plant die Piratengruppe im Kreis Mettmann auch eine Veranstaltung im Frühjahr 2019. Andreas ist mit Planung und Klärung von weiteren Details für beide Veranstaltungen befasst. Raum für 80 Personen steht in Velbert zur Verfügung, Etwa 4 Stunden sollen es werden.

1.Termin Samstag im März (9. 16. oder 23.3.), Thema: Öffentlichkeitsarbeit in Social Media (Facebook, Instagram), Dozent gesucht! Wolf spricht Dozenten an
2.Termin Ende April, Frank Herrmann + 2.Dozent für Thema Datenschutz Wolf fragt Martin
3.Termin ohne Zeitfenster, Thema Bürgerbegehren, Martin hat hier schon Kontakt zu Mehr Demokratie e.V, die das begleiten wollen würden, es geht um einen konkreten Hintergrund in Velbert
4. Weiterer Termin ohne aktuelle thematische Bindung. Ggf. weiteres Budget vorhanden

6. Sonstiges

a. Umstellung Pad-Software zum 31.03.2019
Die vorhandene Pad-Softwareversion läuft erfreulicherweise immer noch. Die weitere Entwicklung soll im Auge behalten werden. Vorhandene Inhalte wurden von Wolf gesichert.
Cryptpad der Piratenpartei läuft mittlerweile, eine Testinstanz ist eingerichtet:
https://cryptpad.piratenpartei.de/drive/#/2/drive/edit/Fs5mWV1p23OxUud8MKqKbJgP/p/

Beschluss über Nutzung:
Geschoben auf nächste Sitzung, zu testen bis dahin.

b. Mitgliedsbeiträge
Wolf schreibt Mitglieder per E-Mail an und löst Bankeinzüge am 15.02 aus. Wolf beantragt die Anschaffung eines günstigen Druckers für Mitteilungen Beiträge und Spenden.
Beschluss: einstimmig

c. Inoffizieller Kennenlerntermin LaVo NRW
Christian Ehmann ist Beisitzer Vorstand LV NRW und dort als Beauftragter für den Kontakt zur Piko bestimmt worden. Andreas und Christian haben sich auf der Marina 19. in Bochum getroffen und kennengelernt.

7. Nächste Vorstandssitzungen
Die nächste Vorstandssitzung findet 25.02.2019 um 19:00 Uhr im Mumble statt.

8. Schluss der Vorstandssitzung
19:40 Uhr

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