Kommunalpolitische Vereinigung zur Förderung der staatsbürgerlichen und kommunalpolitischen Bildung in Nordrhein-Westfalen

Protokoll der Vorstandssitzung am 25.06.2018

Tagesordnung:
 
0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung
 
Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 25.06.2018
Beginn: 19:00 Uhr
 
Ort: LONG ISLAND, Siegburg, Europaplatz 2
 
 Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.
 
Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
*als Gast: Niko Michaelis
Abwesend:
*  
 
Tagesordnung:
  
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:00 Uhr
 
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Andreas Benoit
Protokoll: Wolf Roth
 
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. 
 
3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.
 
4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 28.05.2018
einstimmig angenommen
5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)
 
5.1 Finanzen
a. Bankbestand:           
13.871,06 Giro
        0,00 Tagesgeld
13.871,06 Gesamt
 
b. Mitgliederstand: 86 Mitglieder aus 34 Kreisen. Vorliegende Kündigungen werden wirksam zum 31.12.2018 – aber bereits jetzt in den Bestandszahlen ausgewiesen.
5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Keine neuen Erkenntnisse
b. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
Am 04.06.2018 wurde eine Veranstaltung in Troisdorf zum Thema „Stimme und Präsenz“ mit den Schwerpunkten Sprechen in der Öffentlichkeit und Ansprechen von Personen (z.B. an Infoständen oder bei Unterschriftsaktionen) durchgeführt.
Die Ratsfraktion Aachen hat eine Fachkraft zum Thema „Wertschätzende Kommunikation“ angefragt.
Seitens RVR bestand noch ein Guthaben aus einer verschobenen Veranstaltung. Dieses wurde mit Mitgliedsbeiträgen für das lfd. Jahr verrechnet, eine Mitteilung ist erfolgt
6. Sonstiges
a. Schriftwechsel Landtagsverwaltung
Seitens der Landtagsverwaltung wurde der Entwurf eines Öffentlich-Rechtlichen Vertrags vorgelegt. Mit Unterzeichnung sind pauschal 4.000 € aus erhaltenen Fördermitteln (gesamt 563.907,54 €) an das Land NRW zurückzuzahlen, auf weitere etwaige Rückforderungen verzichtet das Land NRW damit.
Der Vorstand beschließt einstimmig die Unterzeichnung des Vertrages.
b. Beschlüsse Mitgliederversammlung November 2017
Alle Änderungen sind notariell beurkundet und eingetragen. Die Sitzverlegung ist erfolgt, in diesem Zusammenhang wurde auch eine neue Steuernummer erteilt.
c. Jahresabschluss 2017
Die Abschlussbesprechung soll im Juli erfolgen.
d. Kontaktperson zum Landesverband der Piratenpartei
In  der Vorstandssitzung der Piratenpartei NRW vom 25.04.2018 hat Bernd Janotta die  Aufgabe übertragen bekommen, sich mit dem PiKo abzustimmen über Projekte und eine weitere Zusammenarbeit. Wir warten weiterhin auf eine Kontaktaufnahme.
7. Nächste Vorstandssitzungen
Die nächste Vorstandssitzung findet 23.07.2018 im Mumble statt, Beginn 19:00 Uhr.
  
8. Schluss der Vorstandssitzung
20:50 Uhr

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