Kommunalpolitische Vereinigung zur Förderung der staatsbürgerlichen und kommunalpolitischen Bildung in Nordrhein-Westfalen

Protokoll der Vorstandssitzung am 24.09.2018

Tagesordnung:
 
0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung
 
Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 24.09.2018
Beginn: 19:00 Uhr
 
Ort: Mumble
 
 Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.
 
Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
Abwesend:
*  
 
Tagesordnung:
  
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:10 Uhr
 
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Andreas Benoit
Protokoll: gemeinsam
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. 
 
3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.
 
4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 27.08.2018 
einstimmig angenommen
5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)
 
5.1 Finanzen
a. Bankbestand:             3.403,49 Giro
                                           0,00 Tagesgeld
                                     3.403,49 Gesamt
 
b.    Mitgliederstand: 83 Mitglieder aus 34 Kreisen. Vorliegende  Kündigungen   werden wirksam zum 31.12.2018 – sind aber bereits jetzt in  den  Bestandszahlen  ausgewiesen.
5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
 Installationsanleitung  und Hilfedatei wurden überarbeitet und auf der Webseite wie bei der letzten Sitzung beschlossen veröffentlicht. Link: 
Dieser Link ist leider in keiner Weise mit der Untergliederung  /Themen verknüpft, wurde dem anfragenden Bernd Janotta aber bereits per E-Mail mitgeteilt. Eine Erprobung in Troisdorf ist in Abstimmung mit der dortigen Kämmerei für den Beginn 2019 zugesagt (bis 12-2018 laufen HH-Planberatung und Verabschiedung Doppelhaushalt 2019/2020)
b. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
Die Veranstaltung für die Fraktion in Bonn wurde aus Termingründen auf Oktober verschoben. Auf Bitte der Bonner soll die Veranstaltung aufgrund der Belegung zu HH-Beratungen zudem nicht im Stadthaus Bonn, sondern in Siegburg (Kreishaus) oder Troisdorf (Rathaus) erfolgen. Das Kreishaus RSK ist nicht verfügbar, die Prüfung auf Verfügbarkeit des Rathaus Troisdorf läuft.
Status Anfrage von Martin Schwarz Fraktionsvorsitzender Velbert:
Andreas ist hier weiter im Kontakt.
Status Anfrage Fraktion Witten (Dirk)
6. Sonstiges
a. Jahresabschluss 2017
Vom zuständigen Finanzamt Siegburg wurde  der Freistellungsbescheid für Gewerbe- und Körperschaftssteuer am  22.08.2018 erteilt. Alle Freistellungsbescheide wurden von Wolf Roth mittlerweile einschließlich erläuterndem Text auf der Webseite veröffentlicht.
b. MV 2018
Die MV 2018 soll am Sonntag 18.11. bei Tellurian Games in Dortmund stattfinden. Akkreditierung ab 15:00 Uhr, Beginn 15:30 Uhr
Die Einladung erfolgt bis 21.10. (28 Tage Frist) durch den Schatzmeister per E-Mail.
Vorschlag: Datum belassen, Start um 1 Std. verschieben, also Akkr. ab 16:00, Start 16:30
Beschluss: einstimmig
c. Umstellung Pad-Software zum 01.11.2018
Wir müssen 
a. unsere bisherigen Daten sichern (Wolf hat alle bisherigen Pads lokal gesichert).
b.  ohne Teamstruktur müssen wir einen Indexpad benutzen, oder uns um eine  Integration mit redmine kümmern, wo es dann auch eine Nutzerverwaltung geben soll.
c. vielleicht eine andere Alternative finden. Dirk übernimmt Prüfung, ob neues Pad vom LV nutzbar ist.
d. Neue Rubriken auf der Webseite
Für  Projekte wie NKF, Schulungsvideos oder Freistellungsbescheide sollen  eigene Rubriken angelegt werden. Wolf schickt Dirk eine Liste der  gewünschten Rubriken und Vorschläge für die Integration, damit Dirk dies  auf Realisierbarkeit prüfen kann.
Status: wird von Dirk zeitnah umgesetzt.
7. Nächste Vorstandssitzungen
Die nächste Vorstandssitzung findet 22.10.2018 im Mumble statt, Beginn 19:00 Uhr.
  
8. Schluss der Vorstandssitzung
19:35 Uhr

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