Kommunalpolitische Vereinigung zur Förderung der staatsbürgerlichen und kommunalpolitischen Bildung in Nordrhein-Westfalen

Protokoll der Vorstandssitzung am 23.07.2018

Tagesordnung:
 
0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung
 
Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 25.06.2018
Beginn: 19:00 Uhr
 
Ort: Mumble
 
 Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.
 
Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
Abwesend:
*  
 
Tagesordnung:
  
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:00 Uhr
 
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Andreas Benoit
Protokoll: gemeinsam
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. 
 
3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.
 
4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 25.06.2018 
einstimmig angenommen
5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)
 
5.1 Finanzen
a. Bankbestand:            
8.086,99 Giro
      0,00 Tagesgeld
8.086,99 Gesamt
 
b.  Mitgliederstand: 85 Mitglieder aus 34 Kreisen. Vorliegende Kündigungen  werden wirksam zum 31.12.2018 – sind aber bereits jetzt in den Bestandszahlen  ausgewiesen.
5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Keine neuen Erkenntnisse
b. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
Die von der Ratsfraktion Aachen angefragte Veranstaltung wurde abgesagt. 
Aktuell wird eine Veranstaltung für die Fraktion in Bonn im September vorbereitet.
Weitere Anfragen (z.B. zum TdpA in Kerpen liegen nicht vor).
Anfrage von Martin Schwarz Fraktionsvorsitzender Velbert:
1. Durch Fraktionszuwachs (nun 3 statt 2 Ratsmitgieder) evtl. etwas Richtung Teambuilding zu machen.
2. Durch den holprigen Satzungsbeschluss im Stadtrat bzgl. Jugendparlament durch eine Veranstaltung den Fokus wieder auf die Jugendlichen legen, nicht auf das Parteiengezänk.
Andreas ist hier weiter im Kontakt.
6. Sonstiges
a. Vertrag Landtagsverwaltung
Mit Unterzeichnung des Vertrages am 27.06 und Zahlung von pauschal 4.000 € aus erhaltenen Fördermitteln (total 563.907,54 €) am 28.06.2018 verzichtet das Land NRW auf weitere Rückforderungen. Die Förderperiode ist damit abschließend geregelt.
b. Jahresabschluss 2017
Die Abschlussbesprechung fand am 28.06.2018 statt. Die Körperschaftssteuererklärung wurde an das zuständige Finanzamt Siegburg übersandt mit der Bitte um Feststellung der Gemeinnützigkeit sowie Befreiung von der Körperschaftssteuer.
c. MV 2018
Sonntag 18.11. bei Tellurian Games in Dortmund. Akkreditierung ab 15:00 Uhr, Beginn 15:30 Uhr
Ladungsfrist ist 28 Tage, Einladungen sind bis 21.10.zu versenden.
d. Kontaktperson zum Landesverband der Piratenpartei
In Abstimung mit Bernd haben Dirk und Wolf die Arbeit des PiKo in der LaVo-Sitzung vom beschrieben und um Anfragen und Anstösse seitens der Piraten geworben. Weitere Kontakte zu Veranstaltungen gab es bisher noch nicht.
7. Nächste Vorstandssitzungen
Die nächste Vorstandssitzung findet 27.08.2018 im Mumble statt, Beginn 19:00 Uhr.
  
8. Schluss der Vorstandssitzung
19:45 Uhr

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