Kommunalpolitische Vereinigung zur Förderung der staatsbürgerlichen und kommunalpolitischen Bildung in Nordrhein-Westfalen

Protokoll der Vorstandssitzung am 17.12.2018

Tagesordnung:
 
0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung
 
Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
 
Vorstandssitzung
Datum: 17.12.2018
Beginn: 19:00 Uhr
 
Ort: Mumble
 
Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.
 
Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
 
Abwesend:
*  Dirk Pullem
 
Tagesordnung:
  
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:00 Uhr
 
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Andreas Benoit
Protokoll: gemeinsam
 
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. 
 
3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.
 
4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 18.11.2018 
einstimmig angenommen
 
5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)
 
5.1 Finanzen
a. Bankbestand:             1.467,13 Giro
                                           0,00 Tagesgeld
                                     1.467,13 Gesamt
 
b.    Mitgliederstand: 81 Mitglieder aus 33 Kreisen. Vorliegende Kündigungen werden wirksam zum 31.12.2018 – sind aber bereits jetzt in den Bestandszahlen ausgewiesen.
 
5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte

Gemäß Anregung aus der Mitgliederschaft soll ein Kontakt zu Frau Noll, Kämmerin Stadt Monheim hergestellt werden, um einen Test der Software sowie evtl eine Weiterentwicklung zu evaluieren. Bedingt durch die Erstellung der Haushaltsplanung kam bisher ein Kontakt nicht zustande, wird aber Anfang Januar erneut versucht.

Dies betrifft ebenfalls die Umsetzung des geplanten Tests durch die Kämmerei in Troisdorf. Bericht zu beiden Vorhaben von Wolf zur nächsten Vorstandssitzung.

 
b. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen

Seitens des Fraktionsvorsitzenden der Stadt Gronau und Kreistagsabgeordneten Stephan Strestik erfolgte eine Anfrage für ein Haushaltsseminar Mitte Januar,  das den Kreishaushalt behandeln sollte. Den Dozent des letzten HH-Seminars Rolf Böhmer sollte trotz positivem Feedbacks nicht erneut zum Einsatz kommen, da man etwas Neues ausprobieren wollte, was auch Frau Noll ausschloss. Nach Recherche bei anderen Bildungsträgern wurde der Fraktion Mohr Consulting aus Nienburg empfohlen,  wo bereits zum gleichen Thema Erfahrungen aus Seminaren für die KAS vorliegen.

Eine Anfrage der Piratenfraktion Witten für eine anwaltliche Begleitung bezüglich des von der Wittener Bürgermeisterin ausgesprochene Verbot von Mitschriften der Ratssitzungen wurde zunächst Niko Michaelis kontaktiert, der das Mandat jedoch aus zeitlichen Gründen nicht übernehmen konnte. Der Fraktion in Witten wurden darauhin die Kontaktdaten der Kanzlei Alpmann Fröhlich aus Münster übermittelt, deren Sozius RA Wüstenbecker bereits für den PiKo NRW das Gutachten zur Anerkennung von Fraktionen erstellt hatte.

6. Sonstiges
a) Umstellung Pad-Software zum 01.11.2018
Die vorhandene Pad-Softwareversion läuft erfreulicherweise immer noch. Die weitere Entwicklung soll im Auge behalten werden. Vorhandene Inhalte wurden von Wolf gesichert.

7. Nächste Vorstandssitzungen

Die nächste Vorstandssitzung findet 28.01.2019 um 19:00 Uhr im Mumble statt.
8. Schluss der Vorstandssitzung
19:20Uhr

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