Kommunalpolitische Vereinigung zur Förderung der staatsbürgerlichen und kommunalpolitischen Bildung in Nordrhein-Westfalen

Protokoll der Vorstandssitzung am 13.11.2017

Tagesordnung:

 

  1. Eröffnung der Vorstandssitzung
  2. Bestimmung Leitung & Protokoll
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
  4. Abstimmung über die Tagesordnung
  5. Protokolle
  6. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
  7. Sonstiges
  8. Nächste Vorstandssitzung
  9. Schluss der Vorstandssitzung

 

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)

 

Vorstandssitzung

Datum: 13.11.2017

Beginn: 19:00 Uhr

 

Ort: Mumble

 

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

 

Eingeladen:

* Andreas Benoit

* Dirk Pullem

* Wolf Roth

 

Abwesend:

*

 

Tagesordnung:

 

  1. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:00 Uhr

 

  1. Bestimmung Leitung & Protokoll

Versammlungsleitung: Dirk Pullem

Protokoll: gemeinsam

 

  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)

Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

 

  1. Abstimmung über die Tagesordnung

Einstimmig angenommen.

 

  1. Protokolle

Genehmigung des Protokolls vom 25.09.2017

einstimmig angenommen

 

 

 

 

  1. Berichte

Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

 

5.1 Finanzen

  1. Bankbestand: 17.522,90 Giro

0,00 Tagesgeld

17.522,90 Gesamt

 

  1. Mitgliederstand: 92 Mitglieder aus 34 Kreisen.

 

5.2. Projekte

  1. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte

keine neuen Erkenntnisse

 

Installations- und Bedienungsanleitung

https://cloud.piratenpartei-rhein-sieg.de/index.php/s/K85ENhFi7Bq2Os9

 

  1. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
  2. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:

keine Veranstaltungen in der Berichtsperiode

 

  1. Sonstiges
  2. Schriftwechsel Landtagsverwaltung

Anfragen der Landtagsverwaltung sind in Bearbeitung.

7.12. Gesprächstermin mit der Landtagsverwaltung

 

  1. Mitgliederversammlung November 2017

Die Einladung in das Restaurant des Wilhelm-Hansmann-Haus für den Sonntag 26.11.2017 ab 14:00 Uhr Registrierung 13:30 Uhr, muss bis 28.10.2017 erfolgen.

Einladung ist fristgerecht erfolgt.

 

Der TO-Punkt „Satzungsänderungen“ wurde gesondert aufgeführt.

 

  1. Nichtzahlende Mitglieder

 

Mitgliedern mit zwei und mehr unbezahlten Mitgliedsbeiträgen wurden Kündigungen per E-Mail zugesandt inklusive Belehrung, dass auf der Mitgliederversammlung Widerspruch dagegen eingelegt werden könne.

 

 

 

  1. Mögliche Satzungsänderungen (alle mit 2/3 Mehrheit)

 

  1. Zu §1 Vereinssitz
  • 1 Satz 2: Der Verein hat seinen Sitz in Düsseldorf.

Wird geändert in: Der Verein hat seinen Sitz am Wohnort des Schatzmeisters, zum aktuellen Stand ist dies Troisdorf.

 

  1. Zu §6 (6) Mindestteilnehmer 10 reduzieren (zur Auswahl stellen: 5 / 3 / ohne Begrenzung)

Eine Mitgliederversammlung ist ordentlich, wenn

  • ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde
  • mindestens XX stimmberechtigte Vertreter der Kreise anwesend sind.

Ist diese Bedingung nicht erfüllt, so wird die Mitgliederversammlung  vertagt auf einen Termin 4 Wochen nach dieser vertagten Versammlung, zu  dem separat eingeladen wird mit Betonung der Vertagung. Die dann  einberufene Mitgliederversammlung ist ordentlich auch mit weniger als XX  anwesenden stimmberechtigten Vertreter der Kreise.

 

  1. Zu §8 Vertretungsbefugnis -> Vorstandsvorsitzender plus Schatzmeister (nicht: Vorstand plus…)

Der Verein wird vertreten durch einen Vorstand Vorsitzenden gemeinsam mit dem Schatzmeister.

 

  1. Zu § 1 Name des Vereins

Der Verein führt den Namen Piraten in der Kommunalpolitik Politik in der Kommune in NRW – kurz PiKo NRW.

 

  1. Nächste Vorstandssitzungen

Die Vorstandssitzung findet am 22.01.2018 statt.

 

  1. Schluss der Vorstandssitzung

20:05 Uhr

 

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