Kommunalpolitische Vereinigung zur Förderung der staatsbürgerlichen und kommunalpolitischen Bildung in Nordrhein-Westfalen

Protokoll der Mitgliederversammlung am 24.11.2019

Mitgliedersammlung PiKo NRW e.V. am 24.11.2019
Veranstaltungsort: Räumlichkeiten von Tellurian Games, Stockumer Str. 442, 44227 Dortmund

=Protokoll=
Akkreditierte Mitglieder: 7
Wahlberechtigte Kreise: 5
Eröffnung der Versammlung 12:15 Uhr

  1. Begrüßung durch die beiden Vorsitzenden
  2. Eröffnung der Mitgliederversammlung durch die Vorsitzenden
  3. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung Es wurde nicht ordnungsgemäß/ordnungsgemäß eingeladen
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: gegeben, 5 Kreise vorhanden
  5. Wahl eines Versammlungsleiters Es stellt sich zur Wahl: Dirk Pullem Beschluss: einstimmig
  6. Wahl eines Protokollführers Es stellt sich zur Wahl: Andreas Benoit
  7. Wahl eines Wahlleiters Es stellt sich zur Wahl: Bernd Wiebus Beschluss: einstimmig

7. Bericht des Vorstands Andreas Benoit berichtet über das letzte Vereinsjahr.

Im Berichtsjahr sind 79 Personen aus 32 Kreisen in Nordrhein-Westfalen Mitglied beim PiKo NRW e.V., wobei davon 11 Mitglieder aus fünf Kreisen nach der Kündigung zum 31.12.2019 ausscheiden. Der Bankbestand liegt aktuell bei 2.140,37 Euro. Das Tagesgeldkonto wird aktuell weiterhin nicht mehr genutzt, da dort keine Guthabenzinsen anfallen. Mit dem Ende der Landesförderung zu Mitte 2017 wurden die Kosten soweit als möglich reduziert.

Zusammen mit den für 2020 zu erwartenden Einnahmen reichen die vorhandenen Mittel, um Seminare oder Workshops zu folgenden Themen durchzuführen: Social Media mit Beispielen zu Inhalten und Gestaltung Direkte Ansprache Bürger auf Infoständen / Kampfrhetorik Stimmbildung und Präsenz für Infostände & Podiumsdiskussionen Tipps zu Ratsarbeit sowie Rechten von Einzelratsmitgliedern Gruppen & Fraktionen Als mögliche Termine sind der 25./26.04, der 09./10.05 oder 16./17.05.2020 in der Planung. Seit der letzten Mitgliederversammlung fanden insgesamt 4 Seminare bzw. Workshops statt zu Themen wie Haushalt & Finanzen, zur DSGVO, zu Listenverbindungen sowie Inhalten und Bildsprache in sozialen Medien. Ein weiteres Seminar wurde zunächst kurzfristig verschoben, und dann wenige Tage vor dem zweiten Termin abgesagt. Neben den o.a. Seminaren liegen Anfragen für weitere Veranstaltungen aus Mettmann und Witten vor.

Aufgrund Erkrankung des NKF-Software Entwicklers sind zwar Installationsanleitung sowie Bedienungsanleitung auf der Homepage verfügbar, eine Demoseite zur Anwendung müsste aber erst wieder erstellt werde. Wir versuchen, dies ebenfalls 2020 zu realisieren.

8. Bericht der Kassenprüfer und Feststellung des Jahresabschluss 2018 Der Kassenprüfer Harald Franz erstattet Bericht über die Kassenprüfung. Die Kassenprüfer empfehlen den Vorstand zu entlasten/dem Vorstand die Entlastung zu versagen. Protokoll Kassenprüfung an alle TN senden, wird dem Protokoll beigefügt

9. Entlastung des Vorstands Beschluss: einstimmig

  1. Satzungsänderungsantrag; Antragsteller: Dirk Pullem, Namensänderung des Vereins in PiKo e.V. Personen in der Kommunalpolitik / Politik in der Kommune in NRW
    Diskussion: einige Leute werden rausgehen, einfach weil Finanzierung durch Fraktionen wegfällt. Daher Bedarf, den Verein stärker für andere TN öffnen
    Beschluss: einstimmig
    Mit Überschreiten eines Quorums von 67% ist der Satzungsänderungsantrag angenommen. Die Mitgliederversammlung beauftragt den neuen Vorstand, die erfolgte Namensänderung notariell eintragen zu lassen.
  2. Wahl der Vorsitzenden
    a) Wahl des 1. Vorsitzenden
    Kandidaten: Andreas Benoit
    Vorstellung des Kandidaten, Zeit genug? Ja.
    Wahl des 1. Vorsitzenden,
    __5_ abgegebene Stimmen

    _5_ x Ja-Stimmen ___ Nein-Stimmen __ Enthaltungen
    Die Wahl wird angenommen

    b) Wahl des 2. Vorsitzenden
    Kandidaten: Dirk Pullem
    Vorstellung des Kandidaten, Zeit genug? Ja.
    Wahl des 1. Vorsitzenden,
    5 abgegebene Stimmen

    _5_ x Ja-Stimmen ___ Nein-Stimmen __ Enthaltungen
    Die Wahl wird angenommen

  3. Wahl des Schatzmeisters
    Kandidaten: Wolf Roth
    Vorstellung des Kandidaten, Zeit genug? Ja
    Wahl des Schatzmeisters,
    5 abgegebene Stimmen

    _4__ x Ja-Stimmen ___ Nein-Stimmen _1_ Enthaltungen
    Die Wahl wird angenommen

  4. Wahl der Kassenprüfer
    Kandidaten: Harald Franz, Hanns-Jörg Rohwedder
    Vorstellung des Kandidaten, Zeit genug? Ja
    Wahl der Kassenprüfer,
    5 abgegebene Stimmen

    _5_ x Ja-Stimmen ___ Nein-Stimmen __ Enthaltungen
    Die Wahl wird angenommen

  5. Sonstiges Nix
  6. Ende der Mitgliederversammlung: 13:01

Unterschrift Protokollführer

Was denkst du?