Kommunalpolitische Vereinigung zur Förderung der staatsbürgerlichen und kommunalpolitischen Bildung in Nordrhein-Westfalen

Protokoll der Vorstandssitzung vom 14.01.2017

Tagesordnung:
0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung
 
Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 14.01.2017
Beginn: 10:00 Uhr
 
Ort: Cityhotel Oktopus, Zeithstraße 110, 53721 Siegburg
 
Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.
 
Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
* Hansjörg Gebel
* Anja Moersch
 
Abwesend:
 
Tagesordnung:
 
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 10:00 Uhr
 
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: Wolf Roth
 
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. 
 
3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.
 
4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 13.01.2017 erfolgt auf der nächsten Vorstandssitzung.
 
5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)
 
5.1 Finanzen
a. Bankbestand:             3.943,62 Giro
                                   15.003,55 Tagesgeld
                                   18.947,17 Gesamt
 
b. Mitgliederstand: 106 Mitglieder aus 35 Kreisen
5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Der Sachstand soll im Rahmen eines großen Seminars/Workshop im März 2017 vorgestellt werden.
 
b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Am 12.12.2016 wurde eine Videoreihe zu dem Themenbereich „Campaigning &  Kampagnensprache“ erstellt. Die Videos sollen nunmehr freigegeben werden. Der Youtube Upload ist erfolgt.
 
c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
In der Winterpause sind keine Veranstaltungen durchgeführt worden.
bb. Ausblick und Planung:
In der Mitte und am Ende des Januar 2017 werden Seminare zum Themenbereich „Haushalt“ im Kreis Borken am 14.01.2017 und der Stadt Gronau am 22.01.2017 durchgeführt.
Zusätzlich soll es weitere größere Seminare bzw. Workshops im Februar und März 2017 geben. Das Thema sollen die wechselseitigen Verbindungen und Auswirkungen von kommunal- und landespolitischen Themenbereichen sein bzw. die Vorstellung der NKF-Software zur Visulisierung der Daten im Neuen Kommunalen Finanzmanagement. 
  
d. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
Dieses wurde auf der Sitzung am 13.1.2017 bereits ausführlicher dargestellt.
6. Sonstiges
Räumung Geschäftsstelle
Die Beendigung des Mietverhältnisses zum 31.12.16 wurde mit mängelfreier Übergabe der Räume und Schlüsselübergabe am 30.12.2016 erfolgreich abgeschlossen. 
 
7. Nächste Vorstandssitzung
Die nächste Vorstandssitzung findet am 27.03.2017 um 19:00 Uhr in Hilden statt.
 
8. Schluss der Vorstandssitzung
15:45 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 13.01.2017

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 13.01.2017
Beginn: 18:00 Uhr
 
Ort: Cityhotel Oktopus, Zeithstraße 110, 53721 Siegburg
 
Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.
 
Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
* Hansjörg Gebel
* Anja Moersch
 
Abwesend:
 * Hansjörg Gebel
 
Tagesordnung:
 
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 18:00 Uhr
 
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: Wolf Roth
 
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. 
 
3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.
 
4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 19.12.2016:
Einstimmig angenommen.
 
5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)
 
5.1 Finanzen
a. Bankbestand:             3.943,62 Giro
                                   15.003,55 Tagesgeld
                                   18.947,17 Gesamt
 
b. Mitgliederstand: 106 Mitglieder aus 35 Kreisen
5.2. Projekte
a. Allgemein:
Diese werden im Speziellen bis auf das Projekt „Verkehrswende“ /  „Fahrscheinfrei“ in der nächsten Sitzung ausführlich dargestellt.
b. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
aa. Status Gutachten:
Die Zwischenergebnisse wurden am 26.11.2016 in Köln präsentiert.
bb. Status der weiteren begleitenden Veranstaltungen:
Im Januar 2017 sollen die Präsentation und der Abschlussbericht erfolgen. Am 30.1.2017 wird die Präsentation der Endergebnisse der Studie in der Rheinbahn an der Haltestelle „Landtag“ in Düsseldorf stattfinden.
Am 03.03.2017 soll dann abschließend die Verkehrswendekonferenz in Bielefeld stattfinden.
6. Ausrichtung 2017
aa. Das vorrangige Ziel ist für den Zeitraum bis Mai 2017 die Sicherstellung des Seminarbetriebs. Darüber hinaus soll für den Zeitraum bis zur Kommunalwahl in NRW im Jahre 2020 die Zusammenarbeit mit kommunalen Mandatsträgern verbessert werden und die PiKo NRW als Vernetzungsinstrument verankert werden.
bb. Seitens einzelner kommunalpolitischer Akteure wurde die Bereitschaft geäußert, den PiKo auch nach dem Mai 2017 miteinzubinden. Wolf Roth wird diese auf eine mögliche Zusammenarbeit nach dem Mai 2017 ansprechen.
cc. Wolf Roth schlägt vor, für die Webseite ein bereits eingesetztes Tool zur Sortierung und Recherche von Anträgen im Blog (Webseite) des PiKo einzubinden, um mittelfristig einen Antragspool aufzubauen. Inhalte sollten nicht aktiv gesucht werden, sondern als Möglichkeit angeboten und dann bei Zusendung eingepflegt werden.
dd. Das Ziel sollte es sein, dass mit dem vorhandenen Budget sowie zusätzlichem Geld  Veranstaltungen finanziell unterstützt werden. Dafür müssen Veranstaltungen stärker beworben werden und diese sollen sich auch stärker um bürgernahe Themen handeln.
Beschluss: Einstimmig
 
7. Nächste Vorstandssitzung
Die nächste Vorstandssitzung  findet am 14.01.2017 um 10:00 Uhr in Siegburg statt.
 
8. Schluss der Vorstandssitzung
21:15 Uhr

MV am 26.11 um 14:00 Uhr in Dortmund

Wir laden alle Mitglieder herzlich ein zur jährlichen, ordentlichen Mitgliederversammlung

am Sonntag, den 26.11.2017 um 14:00 Uhr (Akkreditierung ab 13:30 Uhr)

in die Gaststube im Wilhelm-Hansmann-Haus
in 44141 Dortmund
Märkische Str. 21

Karte der Location
http://bit.ly/1xdbFKA

=Tagesordnung=
1. Begrüßung durch die beiden Vorsitzenden
2. Eröffnung der Mitgliederversammlung durch die Vorsitzenden
3. Wahl eines Versammlungsleiters
4. Wahl eines Protokollführers
5. Wahl eines Wahlleiters
6. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
7. Feststellung der Beschlussfähigkeit
8. Bericht des Vorstands
9. Bericht der Kassenprüfer und Feststellung des Jahresabschluss 2016
10. Entlastung des Vorstands
11. Wahl des 1. Vorsitzenden
12. Wahl des 2. Vorsitzenden
13. Wahl des Schatzmeisters
14. Wahl von bis zu 4 Beisitzern
15. Wahl der Kassenprüfer
16. Satzungsänderungen
16.1 Sitz des Vereins
16.2 Notwendige Anzahl der Kreise
16.3 Vertretungsregelung
17. Sonstiges
17.1 Aufgaben des Vereins bis zur Kommunalwahl

Wir hoffen auf zahlreiche Teilnahme und freuen uns auf einen regen Austausch.

Viele Grüße

Andreas, Dirk und Wolf
PiKo NRW e.V.