Kommunalpolitische Vereinigung zur Förderung der staatsbürgerlichen und kommunalpolitischen Bildung in Nordrhein-Westfalen

Protokoll der Vorstandssitzung vom 19.12.2016

Tagesordnung:
0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung
 
Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 19.12.2016
Beginn: 19:00 Uhr
 
Ort: Graf-Adolf-Str.41, 40210 Düsseldorf
 
Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.
 
Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
* Hansjörg Gebel
* Anja Moersch
* Hansjörg Gebel
 
Abwesend:
 * Dirk Pullem
 * Anja Moersch
 
Tagesordnung:
 
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:00 Uhr
 
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: Wolf Roth
 
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. 
 
3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.
 
4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 28.11.2016:
Einstimmig angenommen.
 
5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)
 
5.1 Finanzen
a. Bankbestand:    1.540,08 Giro
                            55.003,06 Tagesgeld
                            56.543,14 Gesamt
 
b. Mitgliederstand: 106 Mitglieder aus 35 Kreisen
 
5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Der Entwickler hat eine umfangreiche Installationsanleitung vorgelegt, auf deren Basis sowohl Installation als auch Bedienung der Software erfolgen kann.
 
b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Am 12.12.2016 wurde eine Videoreihe zu dem Themenbereich „Campaigning &  Kampagnensprache“ erstellt. Die Videos sollen nunmehr freigegeben werden.
 
c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
Am 10.12.2016 fand ein Seminar zum Themenbereich „Kampfrhetorik“ in Bielefeld statt.
Am 11.12.2016 gab es ein größeres Seminar/Workshop in Essen. Das Thema waren die wechselseitigen Verbindungen und Auswirkungen von kommunal- und landespolitischen Themenbereichen.
bb. Ausblick und Planung:
Es sollen Mitte und Ende Januar 2017 Seminare zum Themenbereich „Haushalt“ im Kreis Borken und der Stadt Gronau durchgeführt werden.
 
d. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
aa. Status Gutachten:
Die Zwischenergebnisse wurden am 26.11.2016 in Köln präsentiert.
bb. Status der weiteren begleitenden Veranstaltungen:
Im Januar 2017 sollen die Präsentation und der Abschlussbericht erfolgen. Am 30.1.2017 soll die Präsentation der Endergebnisse der Studie in einer Rheinbahn in Düsseldorf stattfinden.
Am 04.02. bzw. 11.02.2017 soll dann abschließend die Verkehrswendekonferenz stattfinden.
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
Die nächste Vorstandssitzung findet am 13.01.2017 um 19:00 Uhr in Siegburg statt.
8. Schluss der Vorstandssitzung
21:15 Uhr
 

Protokoll der Vorstandssitzung vom 28.11.2016

Tagesordnung:
0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung
 
Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 28.11.2016
Beginn: 19:00 Uhr
 
Ort: Graf-Adolf-Str.41, 40210 Düsseldorf
 
Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.
 
Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
* Hansjörg Gebel
* Anja Moersch
 
Abwesend:
* Hansjörg Gebel
 
Tagesordnung:
 
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:15 Uhr
 
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Dirk Pullem
Protokoll: Wolf Roth
 
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. 
 
3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.
 
4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 24.10.2016:
Einstimmig angenommen.
 
5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)
 
5.1 Finanzen
a. Bankbestand:    1.918,49  Giro
                            80.002,50  Tagesgeld
                            81.920,99  Gesamt
b. Mitgliederstand: 105 Mitglieder aus 34 Kreisen
 
5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Die Entwicklung des Gesamtprojekts soll mit einem Setup für das Tool sowie eine überarbeitete Installationsanleitung abgeschlossen werden. Der Entwickler hat eine umfangreiche Installationsanleitung vorgelegt, auf deren Basis sowohl Installation als auch Bedienung der Software erfolgen kann. 
 
b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Am 12.12.2016 wird eine Videoreihe zu dem Themenbereich „Campaigning & Kampagnensprache“ erstellt. Die Videos zum Thema Freifunk wurden mittlerweile freigegeben.
 
c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
Am 25.10.2016 gab es in Troisdorf zwei Veranstaltungen mit den Themen „Zuwendungen   kommunaler Körperschaften an Fraktionen der Vertretungen“ und „Verfahren im kommunalen Rechnungsprüfungsausschuss“.
Zudem wurde am 5./6.11.2016 ein Haushaltsseminar mit Bezug zum Regionalverband Ruhr durchgeführt.
Zu den Themen Fraktionszuweisungen, aktuelle Veränderungen im Kommunalrecht und Rechnungsprüfung gab es in den Städte Bonn und Duisburg am 21.11. und 25.11.2016 Veranstaltungen.
Am 26.11.2016 gab es einen Fahrscheinfrei–Workshop in Köln. Weiteres unter Punkt d.
Zudem fand am 26.11.2016 ein Seminar „Presse- und Öffentlichkeitsarbeit in der Kommunalpolitik“ in Duisburg statt.
bb. Ausblick und Planung:
Am 11.12.2016 soll es wieder ein größeres Seminar/Workshop in Essen geben. Das Thema sollen die wechselseitigen Verbindungen und Auswirkungen von kommunal- und landespolitischen Themenbereichen sein.
Am 10.12.2016 gibt es ein Seminar zum Themenbereich „Kampfrhetorik“ in Bielefeld.
 
d. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
aa. Der erste Teil des Projekts ist nahezu abgeschlossen. 
bb. Status Gutachten:
Die Zwischenergebnisse wurden am 26.11.2016 in Köln präsentiert.
cc. Status der weiteren begleitenden Veranstaltungen:
Im Januar 2017 sollen die Präsentation und der Abschlussbericht erfolgen. Dafür ist der 30.1. oder 31.01.2017 vorgemerkt. Als mögliche Orte sind Wuppertal und Bad Salzuflen vorgesehen.
 
6. Sonstiges
a. Mitgliederversammlung 2016
Die Mitgliederversammlung hat am 20.11.2016 in Dortmund stattgefunden. Insofern wird auf das Protokoll verwiesen.
 
b. Geschäftsstelle
Die Geschäftsstelle in der Graf-Adolf-Str. in Düsseldorf wird zum 31.12.2016 aufgegeben.
Beschluss: Einstimmig
  
c. Vorstandsklausur 2017
Der Termin wurde auf den 13.01 bis 14.01.2017 im Bereich des Rhein-Sieg-Kreises festgelegt.
Beschluss: Einstimmig
7. Nächste Vorstandssitzung
Die nächste Vorstandssitzung  findet am 19.12.2016 um 19:00 Uhr in Düsseldorf statt.
 
8. Schluss der Vorstandssitzung
22:00 Uhr
 

Protokoll der Vorstandssitzung vom 24.10.2016

Tagesordnung:
0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung
 
Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 24.10.2016
Beginn: 19:00 Uhr
 
Ort: Graf-Adolf-Str.41, 40210 Düsseldorf
 
Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.
 
Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
* Hansjörg Gebel
* Anja Moersch
 
Abwesend:
 
Tagesordnung:
 
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:15 Uhr
 
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Dirk Pullem
Protokoll: Wolf Roth
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. 
 
3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.
 
4. Protokolle
Genehmigung der Protokolle vom 26.09.2016:
Einstimmig angenommen.
5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)
 
5.1 Finanzen
a. Bankbestand:    12.332,16 Giro
                            50.002,03 Tagesgeld
                            62.334,19 Gesamt
 
b. Mitgliederstand: 103 Mitglieder aus 32 Kreisen
 
5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Die Fertigstellung der Installationsanleitung und des Handbuchs wurde für Ende Oktober 2016 zugesagt. Ob eine Install-Datei/Setup-Datei erstellt werden kann, wird von Wolf Roth im Laufe der Woche abgeklärt.
 
b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Es gibt keinen neuen Erkenntnisstand. Die Vorarbeiten für weitere Videos im Bereich Rhetorik bzw. Campaigning sind angelaufen.
 
c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
Es hat ein Seminar am 01./02.10.2016 zum Thema „Lokale Kampagnenarbeit“ in Dortmund stattgefunden.
bb. Ausblick und Planung:
Am 25.10.2016 wird es in Troisdorf eine Veranstaltung mit den Themen „Zuwendungen kommunaler Körperschaften an Fraktionen der Vertretungen“ und „Verfahren im kommunalen Rechnungsprüfungsausschuss“ geben.
Zudem soll am 5./6.11.2016 ein Haushaltsseminar mit Bezug zum Regionalverband Ruhr durchgeführt werden.
Am 11.12.2016 soll es ein größeres Seminar/Workshop in Essen geben. Das Thema wird noch erarbeitet.
Daneben gibt es eine Reihe von angedachten, aber noch nicht terminierten Seminaren bzw. Workshops, die hier kurz dargestellt werden: In Bielefeld zum Thema „Rhetorik“ und im Bereich des Regionalverbands Ruhr zum Thema  „Bau- und Planungsrecht“. In Duisburg soll am 26.11.2016 im Bereich „Strategische Kommunikation“ ein Seminar durchgeführt werden.
 
d. Projekt „Verkehrswende“ / „Fahrscheinfrei“
aa. Der erste Teil des Projekts ist nahezu abgeschlossen. 
bb. Status Gutachten: 
Die Zwischenergebnisse werden am 26.11.2016 in Köln präsentiert.
cc. Status der weiteren begleitenden Veranstaltungen:
Es wird einen Zwischenbericht mit Workshop für Interessierte am 26.11.2016 in Köln geben. 
Im Januar 2017 sollen dann die Präsentation und der Abschlussbericht  erfolgen. Dafür sind bisher die Termine 16.1., 23.1. oder 30.01.2017 vorgemerkt. Als möglicher Ort ist Wuppertal angedacht.
6. Sonstiges
a. Mitgliederversammlung 2016
Die Mitgliederversammlung 2016 findet am 20.11.2016 um 15:00 Uhr in Dortmund statt. 
Die Anmietung im Wilhelm-Hansmann-Haus wurde von Wolf Roth organisiert.
b. Büro
Der Vertrag läuft zum 31.12.2016 aus. Bei Aufgabe wäre das Inventar zunächst einmal über Ebay oder Ähnlichem abzugeben.
 
7. Nächste Vorstandssitzung
Die nächste Vorstandssitzung findet am 28.11.2016 um 19:00 Uhr in Düsseldorf statt.
 
8. Schluss der Vorstandssitzung
21:15 Uhr