Kommunalpolitische Vereinigung zur Förderung der staatsbürgerlichen und kommunalpolitischen Bildung in Nordrhein-Westfalen

Protokoll der Vorstandssitzung am 23.07.2018

Tagesordnung:
 
0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung
 
Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 25.06.2018
Beginn: 19:00 Uhr
 
Ort: Mumble
 
 Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.
 
Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
Abwesend:
*  
 
Tagesordnung:
  
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:00 Uhr
 
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Andreas Benoit
Protokoll: gemeinsam
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. 
 
3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.
 
4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 25.06.2018 
einstimmig angenommen
5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)
 
5.1 Finanzen
a. Bankbestand:            
8.086,99 Giro
      0,00 Tagesgeld
8.086,99 Gesamt
 
b.  Mitgliederstand: 85 Mitglieder aus 34 Kreisen. Vorliegende Kündigungen  werden wirksam zum 31.12.2018 – sind aber bereits jetzt in den Bestandszahlen  ausgewiesen.
5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Keine neuen Erkenntnisse
b. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
Die von der Ratsfraktion Aachen angefragte Veranstaltung wurde abgesagt. 
Aktuell wird eine Veranstaltung für die Fraktion in Bonn im September vorbereitet.
Weitere Anfragen (z.B. zum TdpA in Kerpen liegen nicht vor).
Anfrage von Martin Schwarz Fraktionsvorsitzender Velbert:
1. Durch Fraktionszuwachs (nun 3 statt 2 Ratsmitgieder) evtl. etwas Richtung Teambuilding zu machen.
2. Durch den holprigen Satzungsbeschluss im Stadtrat bzgl. Jugendparlament durch eine Veranstaltung den Fokus wieder auf die Jugendlichen legen, nicht auf das Parteiengezänk.
Andreas ist hier weiter im Kontakt.
6. Sonstiges
a. Vertrag Landtagsverwaltung
Mit Unterzeichnung des Vertrages am 27.06 und Zahlung von pauschal 4.000 € aus erhaltenen Fördermitteln (total 563.907,54 €) am 28.06.2018 verzichtet das Land NRW auf weitere Rückforderungen. Die Förderperiode ist damit abschließend geregelt.
b. Jahresabschluss 2017
Die Abschlussbesprechung fand am 28.06.2018 statt. Die Körperschaftssteuererklärung wurde an das zuständige Finanzamt Siegburg übersandt mit der Bitte um Feststellung der Gemeinnützigkeit sowie Befreiung von der Körperschaftssteuer.
c. MV 2018
Sonntag 18.11. bei Tellurian Games in Dortmund. Akkreditierung ab 15:00 Uhr, Beginn 15:30 Uhr
Ladungsfrist ist 28 Tage, Einladungen sind bis 21.10.zu versenden.
d. Kontaktperson zum Landesverband der Piratenpartei
In Abstimung mit Bernd haben Dirk und Wolf die Arbeit des PiKo in der LaVo-Sitzung vom beschrieben und um Anfragen und Anstösse seitens der Piraten geworben. Weitere Kontakte zu Veranstaltungen gab es bisher noch nicht.
7. Nächste Vorstandssitzungen
Die nächste Vorstandssitzung findet 27.08.2018 im Mumble statt, Beginn 19:00 Uhr.
  
8. Schluss der Vorstandssitzung
19:45 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung am 25.06.2018

Tagesordnung:
 
0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung
 
Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 25.06.2018
Beginn: 19:00 Uhr
 
Ort: LONG ISLAND, Siegburg, Europaplatz 2
 
 Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.
 
Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
*als Gast: Niko Michaelis
Abwesend:
*  
 
Tagesordnung:
  
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:00 Uhr
 
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Andreas Benoit
Protokoll: Wolf Roth
 
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. 
 
3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.
 
4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 28.05.2018
einstimmig angenommen
5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)
 
5.1 Finanzen
a. Bankbestand:           
13.871,06 Giro
        0,00 Tagesgeld
13.871,06 Gesamt
 
b. Mitgliederstand: 86 Mitglieder aus 34 Kreisen. Vorliegende Kündigungen werden wirksam zum 31.12.2018 – aber bereits jetzt in den Bestandszahlen ausgewiesen.
5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Keine neuen Erkenntnisse
b. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
Am 04.06.2018 wurde eine Veranstaltung in Troisdorf zum Thema „Stimme und Präsenz“ mit den Schwerpunkten Sprechen in der Öffentlichkeit und Ansprechen von Personen (z.B. an Infoständen oder bei Unterschriftsaktionen) durchgeführt.
Die Ratsfraktion Aachen hat eine Fachkraft zum Thema „Wertschätzende Kommunikation“ angefragt.
Seitens RVR bestand noch ein Guthaben aus einer verschobenen Veranstaltung. Dieses wurde mit Mitgliedsbeiträgen für das lfd. Jahr verrechnet, eine Mitteilung ist erfolgt
6. Sonstiges
a. Schriftwechsel Landtagsverwaltung
Seitens der Landtagsverwaltung wurde der Entwurf eines Öffentlich-Rechtlichen Vertrags vorgelegt. Mit Unterzeichnung sind pauschal 4.000 € aus erhaltenen Fördermitteln (gesamt 563.907,54 €) an das Land NRW zurückzuzahlen, auf weitere etwaige Rückforderungen verzichtet das Land NRW damit.
Der Vorstand beschließt einstimmig die Unterzeichnung des Vertrages.
b. Beschlüsse Mitgliederversammlung November 2017
Alle Änderungen sind notariell beurkundet und eingetragen. Die Sitzverlegung ist erfolgt, in diesem Zusammenhang wurde auch eine neue Steuernummer erteilt.
c. Jahresabschluss 2017
Die Abschlussbesprechung soll im Juli erfolgen.
d. Kontaktperson zum Landesverband der Piratenpartei
In  der Vorstandssitzung der Piratenpartei NRW vom 25.04.2018 hat Bernd Janotta die  Aufgabe übertragen bekommen, sich mit dem PiKo abzustimmen über Projekte und eine weitere Zusammenarbeit. Wir warten weiterhin auf eine Kontaktaufnahme.
7. Nächste Vorstandssitzungen
Die nächste Vorstandssitzung findet 23.07.2018 im Mumble statt, Beginn 19:00 Uhr.
  
8. Schluss der Vorstandssitzung
20:50 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung am 23.04.2018

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Vorstandssitzung
  2. Bestimmung Leitung & Protokoll
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
  4. Abstimmung über die Tagesordnung
  5. Protokolle
  6. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
  7. Sonstiges
  8. Nächste Vorstandssitzung
  9. Schluss der Vorstandssitzung

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)

Vorstandssitzung

Datum: 23.04.2018

Beginn: 19:00 Uhr

Ort: Stockumer Str. 442, Dortmund

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

 

Eingeladen:

* Andreas Benoit

* Dirk Pullem

* Wolf Roth

Abwesend:

*

Tagesordnung:

Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:45 Uhr

1. Bestimmung Leitung & Protokoll

Versammlungsleitung: Wolf Roth

Protokoll: Andreas Benoit

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)

Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

3. Abstimmung über die Tagesordnung

Einstimmig angenommen.

4. Protokolle

Genehmigung des Protokolls vom 26.03.2018

https://piko.piratenpad.de/TO-Vorstandssitzung-20180326

einstimmig angenommen

5. Berichte

5.1. Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1.1 Finanzen

Bankbestand:

12.639,02 Giro

0,00 Tagesgeld

12.639,02 Gesamt

5.1.2 Mitgliederstand: 90 Mitglieder aus 34 Kreisen.

5.2. Projekte

5.2.1 Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte

Troisdorf hat Interesse signalisiert, mit der IT eine Installation in der Kämmerei vorzunehmen. Die Abteilung IT und Kommunikation ist von der Verwaltung beauftragt worden, einen Rechner bereitzustellen.

5.2.2 Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen

Es wurden aktuell keine Veranstaltungen durchgeführt.

Eine Veranstaltung mit einer Stimmtrainerin kann nach Ostern im Rathaus Troisdorf geplant werden, so dass keine Raumkosten anfallen. Geplanter Termin: Anfang Juni.

6. Sonstiges

6.1 Schriftwechsel Landtagsverwaltung

Bisher liegen uns keine Bescheide für den Zeitraum 2014 bis 2016 oder ein Entwurf dazu vor.

6.2 Beschlüsse Mitgliederversammlung November 2017

Die beschlossenen Änderungen sowie notarielle Eintragung sind auf dem Weg.

6.3 Jahresabschluss 2017

Wird vom Steuerberater bearbeitet.

6.4 MV 2018

Die Planung für einen Termin Ende November soll Mitte des Jahres erfolgen

6.5 Kontaktnummer PIko

Eine 0700er Nummer besteht als zentrale Rufnummer für die Piko, diese soll erst einmal als zentrale Anlaufstelle beibehalten werden. Kosten: 5,95 € brutto monatlich

Beschluss: einstimmig

7. Nächste Vorstandssitzung

Die Vorstandssitzung findet am 28.05.2018 in Mumble statt, Beginn 19:00 Uhr.

Die darauf folgende Vorstandssitzung findet am 25.06.2018 in Mumble oder live statt, Beginn 19:00 Uhr oder zu einem anderen Zeitpunkt.

8. Schluss der Vorstandssitzung

21:00 Uhr