Kommunalpolitische Vereinigung zur Förderung der staatsbürgerlichen und kommunalpolitischen Bildung in Nordrhein-Westfalen

Protokoll der Vorstandssitzung am 18.11.2018

Tagesordnung:
 
0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung
 
Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
 
Vorstandssitzung
Datum: 18.11.2018
Beginn: 18:00 Uhr
 
Ort: Tellurian, Stockumer Str. 442, 44227 Dortmund
 
Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.
 
Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
 
Abwesend:
*  
 
Tagesordnung:
  
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 17:55 Uhr
 
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Andreas Benoit
Protokoll: Wolf Roth
 
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. 
 
3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.
 
4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 22.10.2018 
einstimmig angenommen
 
5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)
 
5.1 Finanzen
a. Bankbestand:             5.033,73 Giro
                                           0,00 Tagesgeld
                                     5.033,73 Gesamt
 
b.    Mitgliederstand: 81 Mitglieder aus 33 Kreisen. Vorliegende Kündigungen werden wirksam zum 31.12.2018 – sind aber bereits jetzt in den Bestandszahlen ausgewiesen.
 
5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Installationsanleitung und Hilfedatei wurden überarbeitet und auf der Webseite wie bei der letzten Sitzung beschlossen veröffentlicht. Link: 
Eine Erprobung in Troisdorf ist in Abstimmung mit der dortigen Kämmerei für den Beginn 2019 zugesagt (bis 12-2018 laufen HH-Planberatungen und Verabschiedung Doppelhaushalt 2019/2020)
 
b. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
Seitens KV Dortmund liegt eine Anfrage vor, gemeinsam mit dem Bundesverband eine Veranstaltung in 2019 im Rahmen des Städtetages in Dortmund durchzuführen. Dirk Pullem ist hierzu mit Christian Gebel im Gespräch, seitens des PiKo NRW wird Zustimmung für die Durchführung der Veranstaltung signalisiert. Mögliche Themen: Digitalisierung der Arbeitswelt o.ä.
Beschluss: einstimmig
 
6. Sonstiges
 
a. MV 2018
Die Mitgliederversammlung 2018 fand am Sonntag, den 18.11.2018 in Dortmund statt. Es nahmen 12 Vertreter aus 7 Kreisen teil.
 
b. Kassenprüfung
Die Kassenprüfung für das Jahr 2017 wurde mit Harald Franz vor der MV durchgeführt. Ergebnis: keine Beanstandungen
 
c. Umstellung Pad-Software zum 01.11.2018
Das bisherige Pad läuft weiterhin – die Abschaltung wurde entgegen der Ankündigung bisher nicht ausgeführt. Vorhandene Daten wurden mittlerweile vollständig gesichert.
Bei Abschaltung werden zukünftig Protokolle mit Textverarbeitungsprogrammen verfasst, zur Abstimmung dem Vorstand zur Verfügung gestellt und nach Genehmigung auf der Webseite veröffentlicht.
 
 
7. Nächste Vorstandssitzungen
Die nächste Vorstandssitzung findet am 17.12.2018 um 19:00 Uhr im Mumble statt.
  
8. Schluss der Vorstandssitzung
18:10 Uhr
 

Protokoll der Vorstandssitzung am 22.10.2018

Tagesordnung:
 
0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung
 
Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 22.10.2018
Beginn: 19:00 Uhr
 
Ort: Mumble
 
 Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.
 
Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
Abwesend:
*  
 
Tagesordnung:
  
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:10 Uhr
 
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Andreas Benoit
Protokoll: gemeinsam
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. 
 
3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.
 
4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 24.09.2018 
einstimmig angenommen
5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)
 
5.1 Finanzen
a. Bankbestand:             5.305,46 Giro
                                           0,00 Tagesgeld
                                     5.305,46 Gesamt
 
b.    Mitgliederstand: 81  Mitglieder aus 33 Kreisen. Vorliegende  Kündigungen   werden wirksam  zum 31.12.2018 – sind aber bereits jetzt in  den  Bestandszahlen   ausgewiesen.
5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
 Installationsanleitung   und Hilfedatei wurden überarbeitet und auf der Webseite wie bei der  letzten Sitzung beschlossen veröffentlicht. Link: 
Dieser  Link ist leider in keiner Weise mit der Untergliederung  /Themen  verknüpft, wurde dem anfragenden Bernd Janotta aber bereits per E-Mail  mitgeteilt. Eine Erprobung in Troisdorf ist in Abstimmung mit der  dortigen Kämmerei für den Beginn 2019 zugesagt (bis 12-2018 laufen HH-Planberatungen und Verabschiedung Doppelhaushalt 2019/2020)
b. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
Die ursprünglich für Bonn vorgesehene Veranstaltung fand auf Bitte der Bonner aufgrund der Belegung zu  HH-Beratungen nicht im Stadthaus Bonn, sondern am 15.10 in Troisdorf statt zur Aufhebung des Gesetzes zur Stärkung des Kreistags, Drucksache 17/2994 gegen das schon die Fraktion der Piraten in der letzten Legislaturperiode [erfolglos] protestiert hatte.
Status Anfrage Fraktion Witten (über Dirk, Wolf kümmert sich weiter, Referenten und Termin
Gewünschter Termin: 24.11 / 25.11
Themen: Presse, Pressemitteilungen, Social Media / Grundwissen Baurecht,
Verkehr / Organisation der eigenen Fraktionsarbeit
Mögliche Referenten: Andreas Bau+Verkehr
Wolf: Fraktionsarbeit
ÖA: mal schauen
6. Sonstiges
a. MV 2018
Es wurde fristgerecht am 19.10 zur MV 2018 am Sonntag 18.11. bei Tellurian Games in Dortmund eingeladen. Die Einladung ist fristgerecht erfolgt., Akkreditierung: ab 16:00, Start 16:30 Uhr, Rückmeldungen zu erfolgreichem Versand der Einladungen liegen vor.
Vorschlag Frank Grenda: Verlegung Ort nach Düsseldorf.
Aufgrund der bereits erfolgten Einladung könnte dies eine Verlegung der MV nach sich ziehen, was aktuell seitens des Vorstands nicht geleistet werden kann. Et is wie et is.
b. Kassenprüfung
Dieter und Harald wurden angeschrieben, bisher keine Rückmeldung. Jahr 2017 ist bis 11-2017 geprüft, daher nur geringer Umfang, evtl. vor der MV. Wolf kümmert sich.
c. Bericht des Vorstands
Überblick: Anzahl Veranstaltungen, Entwicklung Mitglieder, Einigung Landtagsverwaltung, NKF-Software, Sitzverlegung und Satzungsänderungen eingetragen.
d. Umstellung Pad-Software zum 01.11.2018
Wir müssen 
a. unsere bisherigen Daten sichern (Wolf hat alle bisherigen Pads lokal gesichert, aktualisieren nach der heutigen Sitzung).
b.   ohne Teamstruktur müssen wir einen Indexpad benutzen, oder uns um eine   Integration mit redmine kümmern, wo es dann auch eine Nutzerverwaltung  geben soll.
c. vielleicht eine andere Alternative finden. Dirk übernimmt Prüfung, ob neues Pad vom LV nutzbar ist.
e. Neue Rubriken auf der Webseite
Für Projekte wie NKF, Schulungsvideos oder Freistellungsbescheide wurden eigene Rubriken angelegt. Dirk kümmert sich um die entsprechende Anbindung.
7. Nächste Vorstandssitzungen
Die nächste Vorstandssitzung findet 18.11.2018 im Anschluss an die MV statt.
  
8. Schluss der Vorstandssitzung
20:05 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung am 24.09.2018

Tagesordnung:
 
0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung
 
Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 24.09.2018
Beginn: 19:00 Uhr
 
Ort: Mumble
 
 Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.
 
Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
Abwesend:
*  
 
Tagesordnung:
  
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:10 Uhr
 
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Andreas Benoit
Protokoll: gemeinsam
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. 
 
3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.
 
4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 27.08.2018 
einstimmig angenommen
5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)
 
5.1 Finanzen
a. Bankbestand:             7.803,49 Giro
                                           0,00 Tagesgeld
                                     7.803,49 Gesamt
 
b.    Mitgliederstand: 83 Mitglieder aus 34 Kreisen. Vorliegende  Kündigungen   werden wirksam zum 31.12.2018 – sind aber bereits jetzt in  den  Bestandszahlen  ausgewiesen.
5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
 Installationsanleitung  und Hilfedatei wurden überarbeitet und auf der Webseite wie bei der letzten Sitzung beschlossen veröffentlicht. Link: 
Dieser Link ist leider in keiner Weise mit der Untergliederung  /Themen verknüpft, wurde dem anfragenden Bernd Janotta aber bereits per E-Mail mitgeteilt. Eine Erprobung in Troisdorf ist in Abstimmung mit der dortigen Kämmerei für den Beginn 2019 zugesagt (bis 12-2018 laufen HH-Planberatung und Verabschiedung Doppelhaushalt 2019/2020)
b. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
Die Veranstaltung für die Fraktion in Bonn wurde aus Termingründen auf Oktober verschoben. Auf Bitte der Bonner soll die Veranstaltung aufgrund der Belegung zu HH-Beratungen zudem nicht im Stadthaus Bonn, sondern in Siegburg (Kreishaus) oder Troisdorf (Rathaus) erfolgen. Das Kreishaus RSK ist nicht verfügbar, die Prüfung auf Verfügbarkeit des Rathaus Troisdorf läuft.
Status Anfrage von Martin Schwarz Fraktionsvorsitzender Velbert:
Andreas ist hier weiter im Kontakt.
Status Anfrage Fraktion Witten (Dirk)
6. Sonstiges
a. Jahresabschluss 2017
Vom zuständigen Finanzamt Siegburg wurde  der Freistellungsbescheid für Gewerbe- und Körperschaftssteuer am  22.08.2018 erteilt. Alle Freistellungsbescheide wurden von Wolf Roth mittlerweile einschließlich erläuterndem Text auf der Webseite veröffentlicht.
b. MV 2018
Die MV 2018 soll am Sonntag 18.11. bei Tellurian Games in Dortmund stattfinden. Akkreditierung ab 15:00 Uhr, Beginn 15:30 Uhr
Die Einladung erfolgt bis 21.10. (28 Tage Frist) durch den Schatzmeister per E-Mail.
Vorschlag: Datum belassen, Start um 1 Std. verschieben, also Akkr. ab 16:00, Start 16:30
Beschluss: einstimmig
c. Umstellung Pad-Software zum 01.11.2018
Wir müssen 
a. unsere bisherigen Daten sichern (Wolf hat alle bisherigen Pads lokal gesichert).
b.  ohne Teamstruktur müssen wir einen Indexpad benutzen, oder uns um eine  Integration mit redmine kümmern, wo es dann auch eine Nutzerverwaltung geben soll.
c. vielleicht eine andere Alternative finden. Dirk übernimmt Prüfung, ob neues Pad vom LV nutzbar ist.
d. Neue Rubriken auf der Webseite
Für  Projekte wie NKF, Schulungsvideos oder Freistellungsbescheide sollen  eigene Rubriken angelegt werden. Wolf schickt Dirk eine Liste der  gewünschten Rubriken und Vorschläge für die Integration, damit Dirk dies  auf Realisierbarkeit prüfen kann.
Status: wird von Dirk zeitnah umgesetzt.
7. Nächste Vorstandssitzungen
Die nächste Vorstandssitzung findet 22.10.2018 im Mumble statt, Beginn 19:00 Uhr.
  
8. Schluss der Vorstandssitzung
19:35 Uhr