Kommunalpolitische Vereinigung zur Förderung der staatsbürgerlichen und kommunalpolitischen Bildung in Nordrhein-Westfalen

Protokoll der Vorstandssitzung am 13.11.2017

Tagesordnung:

 

  1. Eröffnung der Vorstandssitzung
  2. Bestimmung Leitung & Protokoll
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
  4. Abstimmung über die Tagesordnung
  5. Protokolle
  6. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
  7. Sonstiges
  8. Nächste Vorstandssitzung
  9. Schluss der Vorstandssitzung

 

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)

 

Vorstandssitzung

Datum: 13.11.2017

Beginn: 19:00 Uhr

 

Ort: Mumble

 

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

 

Eingeladen:

* Andreas Benoit

* Dirk Pullem

* Wolf Roth

 

Abwesend:

*

 

Tagesordnung:

 

  1. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:00 Uhr

 

  1. Bestimmung Leitung & Protokoll

Versammlungsleitung: Dirk Pullem

Protokoll: gemeinsam

 

  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)

Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

 

  1. Abstimmung über die Tagesordnung

Einstimmig angenommen.

 

  1. Protokolle

Genehmigung des Protokolls vom 25.09.2017

einstimmig angenommen

 

 

 

 

  1. Berichte

Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

 

5.1 Finanzen

  1. Bankbestand: 17.522,90 Giro

0,00 Tagesgeld

17.522,90 Gesamt

 

  1. Mitgliederstand: 92 Mitglieder aus 34 Kreisen.

 

5.2. Projekte

  1. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte

keine neuen Erkenntnisse

 

Installations- und Bedienungsanleitung

https://cloud.piratenpartei-rhein-sieg.de/index.php/s/K85ENhFi7Bq2Os9

 

  1. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
  2. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:

keine Veranstaltungen in der Berichtsperiode

 

  1. Sonstiges
  2. Schriftwechsel Landtagsverwaltung

Anfragen der Landtagsverwaltung sind in Bearbeitung.

7.12. Gesprächstermin mit der Landtagsverwaltung

 

  1. Mitgliederversammlung November 2017

Die Einladung in das Restaurant des Wilhelm-Hansmann-Haus für den Sonntag 26.11.2017 ab 14:00 Uhr Registrierung 13:30 Uhr, muss bis 28.10.2017 erfolgen.

Einladung ist fristgerecht erfolgt.

 

Der TO-Punkt „Satzungsänderungen“ wurde gesondert aufgeführt.

 

  1. Nichtzahlende Mitglieder

 

Mitgliedern mit zwei und mehr unbezahlten Mitgliedsbeiträgen wurden Kündigungen per E-Mail zugesandt inklusive Belehrung, dass auf der Mitgliederversammlung Widerspruch dagegen eingelegt werden könne.

 

 

 

  1. Mögliche Satzungsänderungen (alle mit 2/3 Mehrheit)

 

  1. Zu §1 Vereinssitz
  • 1 Satz 2: Der Verein hat seinen Sitz in Düsseldorf.

Wird geändert in: Der Verein hat seinen Sitz am Wohnort des Schatzmeisters, zum aktuellen Stand ist dies Troisdorf.

 

  1. Zu §6 (6) Mindestteilnehmer 10 reduzieren (zur Auswahl stellen: 5 / 3 / ohne Begrenzung)

Eine Mitgliederversammlung ist ordentlich, wenn

  • ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde
  • mindestens XX stimmberechtigte Vertreter der Kreise anwesend sind.

Ist diese Bedingung nicht erfüllt, so wird die Mitgliederversammlung  vertagt auf einen Termin 4 Wochen nach dieser vertagten Versammlung, zu  dem separat eingeladen wird mit Betonung der Vertagung. Die dann  einberufene Mitgliederversammlung ist ordentlich auch mit weniger als XX  anwesenden stimmberechtigten Vertreter der Kreise.

 

  1. Zu §8 Vertretungsbefugnis -> Vorstandsvorsitzender plus Schatzmeister (nicht: Vorstand plus…)

Der Verein wird vertreten durch einen Vorstand Vorsitzenden gemeinsam mit dem Schatzmeister.

 

  1. Zu § 1 Name des Vereins

Der Verein führt den Namen Piraten in der Kommunalpolitik Politik in der Kommune in NRW – kurz PiKo NRW.

 

  1. Nächste Vorstandssitzungen

Die Vorstandssitzung findet am 22.01.2018 statt.

 

  1. Schluss der Vorstandssitzung

20:05 Uhr

 

Protokoll der Vorstandssitzung vom 25.09.2017

Tagesordnung:

 

  1. Eröffnung der Vorstandssitzung
  2. Bestimmung Leitung & Protokoll
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
  4. Abstimmung über die Tagesordnung
  5. Protokolle
  6. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
  7. Sonstiges
  8. Nächste Vorstandssitzung
  9. Schluss der Vorstandssitzung

 

Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)

 

Vorstandssitzung

Datum: 25.09.2017

Beginn: 20:30 Uhr

 

Ort: Mumble

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

 

Eingeladen:

* Andreas Benoit

* Dirk Pullem

* Wolf Roth

 

Abwesend:

 

Tagesordnung:

 

  1. Eröffnung der Vorstandssitzung: 20:30 Uhr

 

  1. Bestimmung Leitung & Protokoll

Versammlungsleitung: Wolf Roth

Protokoll: gemeinsam

 

  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)

Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.

 

  1. Abstimmung über die Tagesordnung

Einstimmig angenommen.

 

  1. Protokolle

Genehmigung des Protokolls vom 28.08.2017

einstimmig angenommen

 

  1. Berichte

Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

 

5.1 Finanzen

  1. Bankbestand: 16.804,61 Giro

                0,00 Tagesgeld

16.804,61 Gesamt

 

  1. Mitgliederstand: 104 Mitglieder aus 37 Kreisen

 

5.2. Projekte

  1. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte

keine neuen Erkenntnisse

 

  1. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos

Weitere Aktivitäten sollen nach Anregungen der Mitgliederversammlung durch den neuen Vorstand angegangen werden.

 

  1. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
  2. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:

keine Veranstaltungen in der Berichtsperiode

 

  1. Sonstiges
  2. Landesrechnungshof

keine neuen Erkenntnisse

 

  1. Schriftwechsel Landtagsverwaltung

Anfragen der Landtagsverwaltung sind in Bearbeitung.

 

  1. Mitgliederversammlung November 2017

Die Einladung in das Restaurant des Wilhelm-Hansmann-Haus für den Sonntag 26.11.2017 ab 14:00 Uhr Registrierung 13:30 Uhr, muss bis 28.10.2017 erfolgen.

 

Der TO-Punkt „Satzungsänderungen“ ist gesondert aufzuführen.

 

  1. Nichtzahlende Mitglieder kündigen

Mitglieder, die aufgrund fehlender Beiträge 12/2015 angeschrieben und zur Stellungnahme  bzw. Zahlung aufgefordert wurden und hierauf keine Reaktion gezeigt haben, werden über den Beschluss des Vorstands zur Beendigung der Mitgliedschaft informiert sowie darüber, dass hiergegen auf der Mitgliederversammlung Einspruch eingelegt werden kann.

 

Wolf Roth schreibt darüber hinaus Mitglieder an, deren Beiträge aus den letzten Jahren offen sind mit Fristsetzung bis 21.10.2017. Danach am 27.10 über Beendigung/Kündigung informieren und über Widerspruchsverfahren auf MV.

Beschluss: einstimmig.

 

  1. Mögliche Satzungsänderungen
  2. Zu §1 Vereinssitz 2/3 Mehrheit
  3. Zu §6 (6) Mindestteilnehmer 10 reduzieren (zur Auswahl stellen: 5 / 3 / ohne Begrenzung)
  4. Zu §8 Vertretungsbefugnis -> Vorstandsvorsitzender plus Schatzmeister (nicht: Vorstand plus…)

 

Diese Punkte sind in der Einladung zur Mitgliederversammlung einzeln zu benennen.

 

  1. Nächste Vorstandssitzung
Die Vorstandssitzung findet am 13.11.2017 ab 19:00 ebenfalls im Mumble statt.

 

  1. Schluss der Vorstandssitzung

22:15 Uhr

Protokoll der Vorstandssitzung vom 28.08.2017

Tagesordnung:
 
0. Eröffnung der Vorstandssitzung
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
3. Abstimmung über die Tagesordnung
4. Protokolle
5. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
6. Sonstiges
7. Nächste Vorstandssitzung
8. Schluss der Vorstandssitzung
 
Piraten in der Kommunalpolitik in NRW e.V. (PiKo NRW)
Vorstandssitzung
Datum: 28.08.2017
Beginn: 19:00 Uhr
 
Ort: Stockumer Str. 442, 44227 Dortmund
 
 Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.
 
Eingeladen:
* Andreas Benoit
* Dirk Pullem
* Wolf Roth
Abwesend:
*  
 
Tagesordnung:
  
0. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:30 Uhr
 
1. Bestimmung Leitung & Protokoll
Versammlungsleitung: Wolf Roth
Protokoll: gemeinsam
 
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung)
Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben. 
 
3. Abstimmung über die Tagesordnung
Einstimmig angenommen.
 
4. Protokolle
Genehmigung des Protokolls vom 24.07.2017 
einstimmig angenommen
 
5. Berichte
Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)
 
5.1 Finanzen
a. Bankbestand:           16.800,86 Giro
                                           0,00 Tagesgeld
                                   16.800,86 Gesamt
 
 b. Mitgliederstand: 104 Mitglieder aus 37 Kreisen.
 
5.2. Projekte
a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte
Der Vertrag zur Entwicklung der Software ist vollständig abgewickelt.
 
b. Rahmenvertrag zur Erstellung von Schulungsvideos
Vorhandene Videos sollten  im wöchentlichen Turnus nun ebenfalls auf den  PiKo-Webseiten (als neuer  Unterbereich des Blog) gepostet werden und dies über den  facebook-Account geteilt werden. Die Umsetzung scheitert jedoch aktuell an verfügbaren Zeitressourcen.Zu einem späteren Zeitpunkt sollen ein Verantwortliche, Zeitrahmen und Budget beschlossen werden. 
 
c. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen
aa. Bericht durchgeführter Veranstaltungen:
keine Veranstaltungen in der Berichtsperiode
bb. Vortrag mit Fachmann SEO: keine neuen Erkenntnisse
cc. Seminar/e für RVR Fraktion: keine neuen Erkenntnisse
 
6. Sonstiges
a. Schriftwechsel Landtagsverwaltung
Ein Anfrage der Landtagsverwaltung bezüglich der abgehaltenen Seminare in 2016 wurde am 14.08.2017 beantwortet. 
b. Mitgliederversammlung November 2017
Es wurde das Wilhelm-Hansmann-Haus in Dortmund für den Sonntag 26.11.2017 reserviert. Als Raum steht das Restaurant zur Verfügung. Start 14:00 Uhr Registrierung 13:30 Uhr.
Beschluss: einstimmig
c. Kündigung nicht zahlender Mitglieder
Wolf Roth hatte 12/2015 Mitglieder angeschrieben und zur Stellungnahme hinsichtlich nicht gezahlter Mitgliedsbeiträge aufgefordert. Mitglieder, die hierauf nicht reagiert haben und damit von der weiteren Mitgliedschaft Abstand genommen haben, werden ausgeschlossen.
Beschluss: einstimmig.
Wolf Roth schreibt die Mitglieder an, deren Beiträge aus den letzten Jahren offen sind und  informiert über drohenden Ausschluss bei weiterer Nichtzahlung.
Beschluss: einstimmig.
d. Büro und Sitz des  PiKo NRW e.V.
Vorschlag Dirk Pullem: Sitz des Schatzmeisters (siehe: Satzungsänderung)
e. Mögliche Satzungsänderungen
1. Vereinssitz    2/3 Mehrheit
2. Mindestteilnehmer 10 reduzieren (zur Auswahl stellen: 5 / 3 / ohne Begrenzung)
3. Vertretungsbefugnis -> Vorstandsvorsitzender plus Schatzmeister (nicht: Vorstand plus…)
f. Arbeitsnotebook Schatzmeister
Das bisher dem Verein von Wolf Roth privat bereitgestellte Gerät ist defekt. Für die Schatzmeisterei soll ein Notebook beschafft werden, das auch für weitere Arbeiten genutzt werden kann (Social Media, Videoschnitt etc.)
Beschuss: einstimmig.
g. Weitere Aktivitäten des PiKo NRW
Adressdaten der Mandatsträger in NRW ermitteln und Frageliste zusenden, was PiKo für Mandatsträger machen kann. Verantwortlich: Andreas Benoit
Beschluss: einstimmig
Zur kommenden Sitzung bereiten alle Vorschläge für zukünftig mögliche Angebote des PiKo NRW vor.  Daneben soll eine Liste mit Referenten und Lokationen erstellt werden, was aber erst nach Ende Prüfung durch die Landtagsverwaltung auf Basis der Belege geht.
 
7. Nächste Vorstandssitzungen
Die Vorstandssitzung findet am 25.09.2017 ab 19:00 im Mumble statt.
Danach am 23.10.2017 ab 19:00 ebenfalls im Mumble.
 
8. Schluss der Vorstandssitzung
22:30 Uhr