Kommunalpolitische Vereinigung zur Förderung der staatsbürgerlichen und kommunalpolitischen Bildung in Nordrhein-Westfalen

NKF Visual Software

NKF Visual – Software Installation und Bedienungsanleitung

Mit dem Programm NKF Visual erfolgt eine grafische Aufbereitung von Ist-Daten der nordrhein-westfälischen Städte-, Kreis- und Gemeindehaushalte. Neben der Anzeige und Auswertung vorhandener Datenbestände kann über den Export und Re-Import von csv-Datensätzen eine Modellierung zukündtiger Haushaltsperioden basierend auf dem vorhandenen Kontierungsrahmen spezifisch für ausgewählte Kommunen erfolgen.

Für die Nutzung der Applikation ist die Installation des Browser Add-Ons CORS als Schnittstelle zu IT-NRW zwecks Einlesen vorhandener Haushaltsdaten erforderlich. Cross-Origin Resource Sharing (CORS) ist ein Mechanismus, der Webbrowsern oder auch anderen Webclients Cross-Origin-Requests ermöglicht. Zugriffe dieser Art sind normalerweise durch die Same-Origin-Policy (SOP) untersagt. CORS ist ein Kompromiss zugunsten größerer Flexibilität im Internet unter Berücksichtigung möglichst hoher Sicherheitsmaßnahmen. Siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Cross-Origin_Resource_Sharing . Eine Anleitung zur CORS-Installation ist Bestandteil der Installations- und Bedienungsanleitung

Die Installtions- und Bedienungsanleitung (PDF-Datei, Adobe Reader erforderlich) kann unter dem nachfolgenden Link geöffnet oder heruntergeladen werden

https://cloud.piratenpartei-rhein-sieg.de/index.php/s/JKGBW8Rdn3qXfwr

NKF Visual wurde vom PiKo NRW e.V. in Zusammenarbeit mit Arne Pfeilsticker entwickelt und ist ein browserbasierter Client auf Basis einer Open Source Software, deren letzter Stand im github hinterlegt ist.

http://egov-infrastructure.org:2480/nkf/index.html#/

Wir würden uns freuen, wenn dieses Tool möglichst breit eingesetzt wird und sind sehr gespannt auf Eure Rückmeldungen und Erfahrungsberichte an info@piko-nrw.de

Anerkennung Gemeinnützigkeit

Auch die letzte Steuererklärung für das Vereinsjahr 2017 führte zu keinen Beanstandungen durch die Finanzverwaltung, so dass der Freistellungsbescheid zur Körperschaftssteuer 2017 am 22.08.2018 erteilt wurde, nachdem bereits der Freistellungsbescheid 2016 am 28.05.2018 erteilt worden war.

Der Bescheid bestätigt, dass der PiKo NRW e.V. folgende steuerbegüstigten Zwecke gem. Abgabenordnung verfolgt (AO §52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 und 7)

– Förderung von Wissenschaft und Forschung

– Förderung der Volks- und Berufsbildung einschl. der Studentenhilfe

Der Verein ist damit berechtigt, für ihm zu diesen Zwecken zugeflossenen Beträge ebenso wie für Mitgliedsbeiträge Zuwendungsbestätigungen (Spendenbescheinigungen) auszustellen. Der dem zugrunde liegende Körperschaftssteuerfreistellungsbescheid darf dabei nicht älter als 5 (fünf) Jahre sein.

Freistellungsbescheid 2017

https://cloud.piratenpartei-rhein-sieg.de/index.php/s/RRqYImIazUwZSZP

Freistellungsbescheid 2016

https://cloud.piratenpartei-rhein-sieg.de/index.php/s/SSKXHO92UOWfWeK

Freistellungsbescheide 2013 bis 2015

https://cloud.piratenpartei-rhein-sieg.de/index.php/s/WlUaqfGBTLpkzM7

 

 

 

Protokoll der Mitgliederversammlung am 24.11.2019

Mitgliedersammlung PiKo NRW e.V. am 24.11.2019
Veranstaltungsort: Räumlichkeiten von Tellurian Games, Stockumer Str. 442, 44227 Dortmund

=Protokoll=
Akkreditierte Mitglieder: 7
Wahlberechtigte Kreise: 5
Eröffnung der Versammlung 12:15 Uhr

  1. Begrüßung durch die beiden Vorsitzenden
  2. Eröffnung der Mitgliederversammlung durch die Vorsitzenden
  3. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung Es wurde nicht ordnungsgemäß/ordnungsgemäß eingeladen
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit Beschluss: gegeben, 5 Kreise vorhanden
  5. Wahl eines Versammlungsleiters Es stellt sich zur Wahl: Dirk Pullem Beschluss: einstimmig
  6. Wahl eines Protokollführers Es stellt sich zur Wahl: Andreas Benoit
  7. Wahl eines Wahlleiters Es stellt sich zur Wahl: Bernd Wiebus Beschluss: einstimmig

7. Bericht des Vorstands Andreas Benoit berichtet über das letzte Vereinsjahr.

Im Berichtsjahr sind 79 Personen aus 32 Kreisen in Nordrhein-Westfalen Mitglied beim PiKo NRW e.V., wobei davon 11 Mitglieder aus fünf Kreisen nach der Kündigung zum 31.12.2019 ausscheiden. Der Bankbestand liegt aktuell bei 2.140,37 Euro. Das Tagesgeldkonto wird aktuell weiterhin nicht mehr genutzt, da dort keine Guthabenzinsen anfallen. Mit dem Ende der Landesförderung zu Mitte 2017 wurden die Kosten soweit als möglich reduziert.

Zusammen mit den für 2020 zu erwartenden Einnahmen reichen die vorhandenen Mittel, um Seminare oder Workshops zu folgenden Themen durchzuführen: Social Media mit Beispielen zu Inhalten und Gestaltung Direkte Ansprache Bürger auf Infoständen / Kampfrhetorik Stimmbildung und Präsenz für Infostände & Podiumsdiskussionen Tipps zu Ratsarbeit sowie Rechten von Einzelratsmitgliedern Gruppen & Fraktionen Als mögliche Termine sind der 25./26.04, der 09./10.05 oder 16./17.05.2020 in der Planung. Seit der letzten Mitgliederversammlung fanden insgesamt 4 Seminare bzw. Workshops statt zu Themen wie Haushalt & Finanzen, zur DSGVO, zu Listenverbindungen sowie Inhalten und Bildsprache in sozialen Medien. Ein weiteres Seminar wurde zunächst kurzfristig verschoben, und dann wenige Tage vor dem zweiten Termin abgesagt. Neben den o.a. Seminaren liegen Anfragen für weitere Veranstaltungen aus Mettmann und Witten vor.

Aufgrund Erkrankung des NKF-Software Entwicklers sind zwar Installationsanleitung sowie Bedienungsanleitung auf der Homepage verfügbar, eine Demoseite zur Anwendung müsste aber erst wieder erstellt werde. Wir versuchen, dies ebenfalls 2020 zu realisieren.

8. Bericht der Kassenprüfer und Feststellung des Jahresabschluss 2018 Der Kassenprüfer Harald Franz erstattet Bericht über die Kassenprüfung. Die Kassenprüfer empfehlen den Vorstand zu entlasten/dem Vorstand die Entlastung zu versagen. Protokoll Kassenprüfung an alle TN senden, wird dem Protokoll beigefügt

9. Entlastung des Vorstands Beschluss: einstimmig

  1. Satzungsänderungsantrag; Antragsteller: Dirk Pullem, Namensänderung des Vereins in PiKo e.V. Personen in der Kommunalpolitik / Politik in der Kommune in NRW
    Diskussion: einige Leute werden rausgehen, einfach weil Finanzierung durch Fraktionen wegfällt. Daher Bedarf, den Verein stärker für andere TN öffnen
    Beschluss: einstimmig
    Mit Überschreiten eines Quorums von 67% ist der Satzungsänderungsantrag angenommen. Die Mitgliederversammlung beauftragt den neuen Vorstand, die erfolgte Namensänderung notariell eintragen zu lassen.
  2. Wahl der Vorsitzenden
    a) Wahl des 1. Vorsitzenden
    Kandidaten: Andreas Benoit
    Vorstellung des Kandidaten, Zeit genug? Ja.
    Wahl des 1. Vorsitzenden,
    __5_ abgegebene Stimmen

    _5_ x Ja-Stimmen ___ Nein-Stimmen __ Enthaltungen
    Die Wahl wird angenommen

    b) Wahl des 2. Vorsitzenden
    Kandidaten: Dirk Pullem
    Vorstellung des Kandidaten, Zeit genug? Ja.
    Wahl des 1. Vorsitzenden,
    5 abgegebene Stimmen

    _5_ x Ja-Stimmen ___ Nein-Stimmen __ Enthaltungen
    Die Wahl wird angenommen

  3. Wahl des Schatzmeisters
    Kandidaten: Wolf Roth
    Vorstellung des Kandidaten, Zeit genug? Ja
    Wahl des Schatzmeisters,
    5 abgegebene Stimmen

    _4__ x Ja-Stimmen ___ Nein-Stimmen _1_ Enthaltungen
    Die Wahl wird angenommen

  4. Wahl der Kassenprüfer
    Kandidaten: Harald Franz, Hanns-Jörg Rohwedder
    Vorstellung des Kandidaten, Zeit genug? Ja
    Wahl der Kassenprüfer,
    5 abgegebene Stimmen

    _5_ x Ja-Stimmen ___ Nein-Stimmen __ Enthaltungen
    Die Wahl wird angenommen

  5. Sonstiges Nix
  6. Ende der Mitgliederversammlung: 13:01

Unterschrift Protokollführer

Protokoll der Mitgliederversammlung am 22.11.2020

Mitgliedersammlung PiKo NRW e.V. am 22.11.2020
Veranstaltungsort: https://meet.ffmuc.net/PiKo

=Protokoll=
Akkreditierte Mitglieder: 9
Wahlberechtigte Kreise: 6
Eröffnung der Versammlung 11:30

  1. Begrüßung durch die beiden Vorsitzenden
  2. Eröffnung der Mitgliederversammlung durch die Vorsitzenden
  3. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung Es wurde ordnungsgemäß eingeladen
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit Mit 8 Mitgliedern, aber TOP10 9 Mtglieder aus 6 Kreisen beschlussfähig
  5. Wahl eines Versammlungsleiters Es stellt sich zur Wahl: Andreas Benoit Beschluss: einstimmig
  6. Wahl eines Protokollführers Es stellt sich zur Wahl: Wolf Roth Beschluss: einstimmig
  7. Bericht des Vorstands Verschiedene Veranstaltungen sind durchgeführt worden. In Witten und als Onlineseminare. Veranstaltungen sind durchgeführt worden im Auftrag von Fraktionen und auch aus Eigenmitteln. Die Mitgliederzaheln sind noch sehr solide mit 63 Mitgliedern aus 24 Kreisen. Der PiKo NRW e.V. steht allen Interessierten offen – eine Parteimitgliedschaft ist nicht erforderlich. Die Eintragung der Namensänderung gemäß letzter MV wurde beim Notar eingereicht.
  8. Bericht der Kassenprüfer und Feststellung des Jahresabschluss 2019 und 2020 bis 31.10.2020 Der Kassenprüfer Hanns-Jörg Danebod erstattet Bericht über die Kassenprüfung. Die Kasse für den Zeitraum 2019 und 2020 ist sehr ordentlich geführt, er gab keine Unstimmigkeiten. Die Kassenprüfer empfehlen den Vorstand zu entlasten.
  9. Entlastung des Vorstands Beschluss: einstimmig
  10. Ausblick 2020 / 2021 Da Piraten nicht mehr in so vielen Kommunalparlamenten vertreten sind, rechnen wir mit rückläufigen Veranstaltungszahlen, und wahrscheinlich vielfach online. Wir freuen uns auf jeden Fall über Anfragen aus den verbliebenen Fraktionen über Seminare zu Gundlagen der Ratsarbeit. Einladungen sollten dabei nicht nur auf facebook und Twitter verbreitet, sondern auch via E-Mail verbreitet werden.

Die NKF-Software wurde vor der Kommunalwahl nicht mehr von Kämmereien angenommen und der Entwickler kann weitere Entwicklungen derzeit gesundheitlich nicht leisten. Wir werden das Thema jedoch auch weiterhin verfolgen und hoffen, dass nach der Kommunalwahl Widerstände zum Einsatz in Kommunen wieder geringer werden.

  1. Satzungsänderungsantrag § 7 Turnus Vorstandssitzungen Antragsteller: Dirk Pullem

Antragstext: Die Mitgliederversammlung beschließt, den § 7 Abs. 4 wie folgt zu ändern: Die Einberufung der Sitzungen des Vorstandes erfolgt durch einen der Vorsitzenden mindestens einmal pro Quartal.

Begründung: Monatliche Besprechungen sind hinsichtlich der reduzierten Aktivitäten des Vereins nicht erforderlich. Eine zusätzliche Abstimmung vor Veranstaltungen oder nach Erfordernis steht dem Vorstand jederzeit auch weiterhin frei.

Diskussion

Beschluss: einstimmig

Mit Überschreiten eines Quorums von 67% ist der Satzungsänderungsantrag angenommen. Die Mitgliederversammlung beauftragt den Vorstand, die erfolgte Satzungsänderung notariell eintragen zu lassen.

  1. Satzungsänderungsantrag § 6 Streichung Anzahl Vertreter Kreise Antragsteller: Andreas Benoit

Antragstext: Die Mitgliederversammlung beschließt, den § 6 Abs. 8 wie folgt zu ändern: Eine Mitgliederversammlung ist ordentlich, wenn • ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde

Die Einschränkung, wenn „mindestens 5 stimmberechtigte Vertreter der Kreise anwesend sind“ entfällt ersatzlos.

Begründung: Nach der Kommunalwahl NRW 2020 sind Piraten nur noch in einer geringen Anzahl aller Kommunalparlamente in NRW vertreten, insbesondere haben Piraten in den Großstädten schlecht abgeschnitten. Ursprünglich dienten die Anzahl stimmberechtigter Kreise dazu, eine ausgewogene Stimmverteilung zwischen Landkreisen und kreisfreien Städten zu gewährleisten. Die Notwendigkeit hierzu ist entfallen, ebenso stagniert die Zahl aktiver Vereinsmitglieder auf einem sehr niedrigen Niveau. Um weiterhin als Verein handlungsfähig zu bleiben, empfiehlt sich die Streichung der Einschränkung.

Diskussion: Zwischenfrage zu tatsächlicher Mandatsträgerverteilung im Land, hier liegt dem Vorstand aber auch keine vollumfängliche Übersicht vor, aus dem Kenntnisstand des Vereinsvorstandes ergibt sich aber die geschilderte Situation.

Beschluss: einstimmmig

Mit Überschreiten eines Quorums von 67% ist der Satzungsänderungsantrag angenommen. Die Mitgliederversammlung beauftragt den Vorstand, die erfolgte Satzungsänderung notariell eintragen zu lassen.

  1. Satzungsänderungsantrag § 6 Auflösung des Vereins gem. § 41 BGB Antragsteller: Wolf Roth

Antragstext: Die Mitgliederversammlung beschließt, den § 6 Abs. 10 wie folgt zu ändern: Die Auflösung des Vereins erfolgt gemäß den Vorgaben des § 41 BGB. Der Verein kann durch Beschluss der Mitgliederversammlung aufgelöst werden. Zu dem Beschluss ist eine Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen Stimmen erforderlich.

Begründung: Die Einschränkung, dass zur Auflösung des Vereins ist eine Dreiviertelmehrheit aller Mitglieder nötig ist, entspricht nicht den BGB Vorgaben. Sie stellt zudem mit Blick auf die geringe Anzahl aktiver Vereinsmitglieder eine unnötige Verschärfung der BGB-Vorgaben dar.

Diskussion Es wird vorgeschlagen, dass abweichend von den sonstigen Regelungen hierbei alle Teilnehmer einer solchen Versammlung abstimmen können sollten. Aber die Grenzfälle können über diese Regelung nicht abgedeckt werden, so dass der Vorschag unverändert übernommen wird.

Beschluss: einstimmig

Mit Überschreiten eines Quorums von 67% ist der Satzungsänderungsantrag angenommen. Die Mitgliederversammlung beauftragt den Vorstand, die erfolgte Satzungsänderung notariell eintragen zu lassen.

  1. Sonstiges Christian Gebel weist darauf hin, dass er über Fachkenntnisse im Bereich ÖPNV verfügt und für Seminare oder Anfragen über den PiKo NRW gerne zur Verfügung steht.

Ende der Mitgliederversammlung: 13:15 Uhr


Unterschrift Protokollführer

Protokoll der Vorstandssitzung am 01.02.2021

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Vorstandssitzung
  2. Bestimmung Leitung & Protokoll
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§6)
  4. Abstimmung über die Tagesordnung
  5. Protokolle
  6. Berichte: Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7)
  7. Sonstiges
  8. Nächste Vorstandssitzung
  9. Schluss der Vorstandssitzung

Politik in der Kommune in NRW e.V. (PiKo NRW)

Vorstandssitzung Datum: 01.02.2021 Beginn: 19:00 Uhr

Ort: https://meet.ffmuc.net/PiKo

Es wird nicht gestreamt oder aufgezeichnet.

Eingeladen:

  • Andreas Benoit
  • Dirk Pullem
  • Wolf Roth

Abwesend:

Tagesordnung:

  1. Eröffnung der Vorstandssitzung: 19:00 Uhr
  2. Bestimmung Leitung & Protokoll Versammlungsleitung: Andreas Benoit Protokoll: gemeinsam
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 6 der Satzung) Feststellung Beschlussfähigkeit: Die Beschlussfähigkeit ist gegeben.
  4. Abstimmung über die Tagesordnung Einstimmig angenommen.
  5. Protokolle Genehmigung des Protokolls vom 22.11.2020 https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/2GEkrt3kGiEv-gZcBFpWemRI/ einstimmig genehmigt
  6. Berichte Finanzstatus, projektbezogenes Reporting und Bericht zu Veranstaltungen (§7 der Satzung)

5.1 Finanzen a. Bankbestand: 2.434,53 Giro 0,00 Tagesgeld 2.434,53 Gesamt

b. Mitgliederstand: 60 Mitglieder aus 22 Kreisen.

5.2. Projekte a. Software zur Visualisierung kommunaler Haushalte Installlationsanleitung und Softwarebestandteie liegen öffentlich vor, Anvragen zum Einsatz der Software von seiten städtischer Verwaltung blieben bisher ohne Resonanz. Das Projekt ist seitens PiKo NRW damit abgeschlossen.

b. Durchführung kommunalpolitischer Bildungsveranstaltungen

b.1. Veranstaltung für DIE FRAKTION in Troisdorf In Troisdorf wurde am 17.12.2020 ein Video-Seminar zum Thema „Einführung in die Ratsarbeit“ durchgeführt. Referent war Wolf.

b.2. Veranstaltung für die Piraten-Fraktion in Velbert Für die Piraten-Fraktion in Velbert wurde am 11.01.2021 ein Video-Seminar zum Thema „NKF Haushalt Velbert“ durchgeführt. Referent war Wolf.

b.3. Veranstaltung für die Piraten-Fraktion in Witten Für die Piraten-Fraktion in Witten wurde am 22.01.2021 ein Video-Seminar zum Thema „Einführung in die Ratsarbeit“ durchgeführt. Referent war Wolf.

c. zukünftige Veranstaltungen Die Piraten-Fraktion in Witten hatte Bedarf an einem Haushaltsseminar angemeldet, das aber aufgrund des frühen Termins zur Verabschiedung des Haushalts nicht umzusetzen war. Es wurde Interesse angemeldet, im Sommer dazu ein Seminar zu buchen. Wolf überlegt, pro-aktiv mal einen Videoabend zu einem Thema anzubieten – es wurde gebeten, dass zukünftig Veranstaltungen nicht nur via Twitter und PiKo-Kalender veröffentlicht werden, sondern auch per E-Mail an alle Mitglieder gehen.

d. Kontakte zu Mandatsträgern Wir sammeln verfügbare Infors zu Mandatsträgern in NRW. Daneben bietet sich an, Mitglieder anderer Parteien anzusprechen, die Bedarf haben könnten (wie z.B. PARTEI) Ziel: Onlineveranstaltung über Grundlagen Ratsarbeit im Zeitbereich Q2-2021 anbieten Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/sheet/#/2/sheet/edit/uk-b72Pw3u-x+r6I0i8rEaFM/

Andreas schaut sich die Regierungsbezirke Düsseldorf, Münster und Detmold Wolf nimmt Regierungsbezirk Köln und Arnsberg.

  1. Sonstiges

6.1. JHV 2020 Die Satzungsänderungsanträge wurden alle einstimmig angenommen und müssen von Wolf noch beim Notariat gemeldet werden.

6.2. Jahresabschluss 2020 Der Vorstand beschliesst einstimmig, dass die Jahresabschlüsse 2018 bis 2020 vom Schatzmeister erstellt werden.

  1. Nächste Vorstandssitzungen Die nächste Vorstandssitzung findet statt am 26.4.2021 um 19:00 in Jitsi
  2. Schluss der Vorstandssitzung 20:00 Uhr